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Auszug - Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 19.10
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04004 Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Allgemeine Verwaltung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Die gemäß Ratsbeschluss VI-DS-02408 vom 21.09.2016 im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen - FIM“ (§ 5a AsylbLG) beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) eingerichteten 100 Arbeitsgelegenheiten in kommunaler Trägerschaft werden zum 31.12.2017 beendet.

 

3. Der Oberbürgermeister wird in den Gremien des Jobcenters Leipzig darauf hinwirken, dass die geschaffenen Strukturen und das Knowhow im KEE für die Zielgruppe der               anerkannten Asylbewerber/-innen im SGB II im Rahmen öffentlich geförderter               Beschäftigungsmaßnahmen ab 2018 weiterhin genutzt wird.  .

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen


  Beschluss: 20.09.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 25.04.2018 realisiert Termin: 20.02.2018 Status: 25.04.2018

Bericht zum Stand der Umsetzung:

26.02.2018

   noch nicht begonnen

x umgesetzt

    aufgehoben

    in Arbeit

   geändert

 

In Umsetzung des Ratsbeschlusses wurden die Flüchtlingsintegrations-maßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft beim Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf zum 31.12.2017 beendet. Insgesamt nahmen 715 Personen an dem Projekt teil.

 

Das prognostizierte Defizit konnte auf Grund der schnellen Gegensteuerungsmaßnahmen der Betriebsleitung des KEE vollständig vermieden werden.

 

Derzeit befindet sich der KEE darüber mit dem Jobcenter in Abstimmung, in welchem Umfang die geschaffenen Strukturen und das vorhandene Know-how bei der Betreuung dieser Zielgruppe im Rahmen der öffentlich geförderten Beschäftigungsmaßnahmen weiterhin genutzt werden kann. Hintergrund ist der hohe Zugang an geflüchteten Menschen im SGB II und der beschäftigungspolitische Auftrag der Träger an das Jobcenter Leipzig jedem Geflüchteten mindestens ein Eingliederungsinstrument anzubieten (Weiterbildung etc.). Hierzu können auch Arbeitsgelegenheiten ein sinnvolles Instrument, flankiert durch die sozialpädagogische Betreuung, im KEE sein.