Ratsinformationssystem

Auszug - Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Leipzig im Zeitraum 2017 bis 2021  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.22
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03875-NF-02 Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Leipzig im Zeitraum 2017 bis 2021
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-DS-03875
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

 

Beschluss:

 

1.Dem Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Leipzig im Zeitraum 2017 bis 2021 wird zugestimmt.

 

2.Die voraussichtlichen Gesamtauszahlungen/-einzahlungen und Gesamtaufwendungen/-erträge werden, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Punkt 5 - Finanzierung) dargestellt, bestätigt.

 

3.Bedingt durch die zeitlich verzögerte Auslieferung der ersten Löschfahrzeuge im IV. Quartal 2018, die zwar im HH-Jahr 2017 über Verpflichtungsermächtigungen beauftragt werden, macht sich die Ermächtigungsübertragung gem. § 21 SächsKomHVO-Doppik der damit ungebundenen HH-Mittel des PSP-E. 7.0000162.710.051-Spezialfahrzeuge Fw aus dem Jahr 2017 in das HH-Jahr 2018 erforderlich und wird hiermit bestätigt.

 

4.Die investiven Mittel für die Jahre 2018 bis 2020 werden im Rahmen der in 2017 bzw. dem jeweils davor liegenden HH-Jahr veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen gebunden. Die Bestätigung der Mittel und Verpflichtungsermächtigungen stehen unter dem Haushaltvorbehalt.

 

5.Die investiven Mittel für das HH-Jahr 2021 werden im Rahmen der in 2018 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen gebunden. Die Bestätigung der Mittel und Verpflichtungsermächtigungen stehen unter dem Haushaltsvorbehalt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 21.12.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 21.12.2017 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

x in Arbeit

geändert

 

Sachstand vom 29.01.2018:

 

Die Ersatzbeschaffung beinhaltet 3 Löschstaffelfahrzeuge (MLF) und 22 Löschgruppenfahrzeuge (HLF20). Diesbezüglich wurden 2 Vergabeverfahren durchgeführt:

 

Lieferung von 22 HLF 20 mit feuerwehrtechnischer Beladung (Vergabenummer: L17-3700-06-0069)

Lieferung von 3 MLF mit feuerwehr-technischer Beladung (Vergabenummer: L17-3700-06-0083)

 

 

Zu 1.) L17-3700-06-0069 (22 HLF 20)

 

Die Veröffentlichung der Vergabeunterlagen erfolgte am 15.09.2017.

Der Zuschlag wurde erfolgreich 22.12.2017 an die jeweiligen Bieter für das Fahrzeug und die Beladung erteilt.

Das Techniker-/Aufbaugespräch findet am 29.01.2018 und 30.01.2018 statt.

 

 

Zu 2.) L17-3700-06-0083 (MLF)

 

Die Veröffentlichung der Vergabeunterlagen erfolgte am 15.09.2017.

Das Verfahren befindet sich aktuell in der Wertungsphase.

Der Zuschlag soll am 16.02.2018 erfolgen.

 

Mit beiden Vergaben werden die geplanten und im o. g. Ausführungsbeschluss bestätigten Investitionskosten von 10.149.000,00 € inkl. MwSt. nicht überschritten.