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Auszug - Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.5
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03577-NF-02 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017.

 

2. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2017 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

3.  Bis zu Beginn des Schuljahres 2018/2019 erfolgt eine dauerhafte Erweiterung der Christoph-Arnold-Schule- Grundschule mit vier allgemeinen Unterrichtsräumen und einer Mensa. Eine weitere dauerhafte Kapazitätserweiterung mit allgemeinen Unterrichts- und Fachunterrichtsräumen erfolgt bis zum Schuljahr 2020/2021. Parallel dazu wird eine neue Zweifeldsporthalle errichtet. Zusätzlich zur dauerhaften Erweiterung des Schulstandortes Christoph-Arnold-Schule erfolgt die Suche nach einem weiteren geeigneten Grundschulstandort in Engelsdorf.

 

4. Eine Erweiterung der Außenstelle des Gymnasiums Engelsdorf um zwei noch auszubauende Etagen wird geprüft.

 

5. In die nächste Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes wird der Bedarf an Schulsporthallen und Schulspeiseräumen mit aufgenommen.

 

6.  Für die weitere Fortschreibung wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Einbeziehung externer Experten bei der Bedarfserrechnung zu prüfen.

 

7. Für die folgenden Grundschulen im Stadtbezirk Südost werden keine gemeinsamen Schulbezirke gebildet: Wilhelm-Busch-Schule und August-Bebel-Schule sowie Franz-Mehring-Schule und Fritz-Baumgarten-Schule.

 

8.  In der Vorlage ist auf Seite 41, 5.Zeile von oben die Wortgruppe "oder Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks mit der August-Bebel-Schule", auf Seite 42, 4.Zeile von unten die Wortgruppe: "oder einem gemeinsamen Schulbezirk mit der Fritz-Baumgartenschule" und in den Ausführungen zum Lösungsansatz auf Seite 46 der erste Punkt "Prüfung der Bildung eines gemeinsames Schulbezirks von Wilhelm-Busch-Schule und August-Bebel-Schule - 2018/2019" ersatzlos zu streichen

 

9. Im Rahmen der Erstellung des nächsten Schulentwicklungsplanes erarbeitet die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Ortschaftsrat ein Entwicklungskonzept für die Schulstandorte Stahmelner Höhe und Windmühlenweg. Dabei wird geprüft, ob beide Schulstandorte weiter entwickelt werden oder ein Schulneubau mit Hort und Schulsporthalle an einem zentralen Ort erforderlich ist.

 

10.  Zur gegenwärtigen Bedarfsdeckung sind beide Schulstandorte weiterhin beizubehalten (Ausfall der Kapazität am Opferweg für Stahmeln).

 

11.  Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung bei Neu- und Anbauten mit der Planung von für schulische und pädagogische Bedarfe neben dem Klassenraum (AUR) auch erforderlichen Flächen (Mensa, Turnfläche, Freifläche, Förderung).

 

12. Die Stadtverwaltung Leipzig entwickelt bis Ende 2017 ein für Schulen verbindliches Beteiligungskonzept für Eltern, Kinder ab Grundschule und Lehrpersonal ab Phase 0 für Schulbauten auch bei Anbauten und Erweiterungen, entsprechend Beschluss des Stadtrats vom 20.05.2015 „Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571) Vorlage: A-00093/14"

 

13. In Kapitel 10 "Zusammenfassung Handlungsbedarf" 10.1 Grundschulen wird im Abschnitt Stadtbezirk Nordost eingefügt:

- Erweiterung des Schulhofes der Clara-Wieck-Schule

 

 

 

 

Protokollnotiz zu Beschlusspunkt 4:

 

Die Maßnahme wird sofern die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, umgesetzt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

59/0/1


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung geändert beschlossen
Termin 23.09.2019 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 23.09.2019 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneute Berichterstattung - siehe Termin

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 13.02.19:

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

 X  in Arbeit

geändert

 

 

Zu BSP 1:

Die Beschlussfassung ist in der Ratsversammlung am 21.06.2017 erfolgt.

 

Zu BSP 2:

Die Einordnung von Schulbaumaßnahmen erfolgt auf der Grundlage der im Schulentwicklungs­plan festgestellten Notwendigkeiten. In der Haushaltsplanung 2019/20 sind die kurz- und mittelfristig erforderlichen Schulbaumaßnahmen aufgeführt und zeitlich eingeordnet. Alle weiteren Schulbaumaßnahmen wurden für die langfristige Maßnahmenumsetzung priorisiert.

 

Zu BSP 3:

Die Erweiterung der Grundschulkapazitäten befindet sich in der Umsetzung. Für die Suche nach einem weiteren Schulstandfort wurde der AG Standortsicherung die Bedarfsraumfeststellung übermittelt. Der Beschlusspunkt befindet sich noch in Arbeit.

 

Zu BSP 4:

Die Erweiterung der Außenstelle des Gymnasiums Engelsdorf befindet sich in der Prüfung durch das AfJFB und AGM. Ziel ist die mögliche Erschließung des Erdgeschosses sowie des 3. Ober­geschosses.

 

Zu BSP 5:

In den Anlagen zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2019 wird eine Aufstellung der für den Schulsport genutzten Sporthallen sowie die Aufstellung der Speiseraumnutzungen an den einzelnen Schulstandorten enthalten sein.

 

Zu BSP 6:

Aufgrund der Neufassung des Sächsischen Schulgesetzes bestand für die Stadt Leipzig die Verpflichtung, unmittelbar an die Beschlussfassung des Schulentwicklungsplans 2017 eine erneute Fortschreibung vorzunehmen. Zusammen mit der Veränderung der Schulbezirkssatzung im Jahr 2018 konnte dieser Beschlusspunkt noch nicht umgesetzt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, einen Vorschlag zu Einbindung externer Experten zu entwickeln.

 

Zu BSP 7:

Mit der Vorlage VI-DS-04153 erfolgte die Beschlussfassung zur 10. Änderung der Satzung Schulbezirke. Dem entsprechend haben die August-Bebel-Schule und die Wilhelm-Busch-Schule ab dem Schuljahr 2018/19 einen gemeinsamen Schulbezirk.

Die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirkes zwischen der Fritz-Baumgarten-Schule und der Franz-Mehring-Schule ist gegenwärtig nicht vorgesehen.

 

Zu BSP 8:

Die Passagen wurde aufgrund der Beschlussfassung zu VI-DS-04153-NF-01 nicht gestrichen.

 

Zu BSP 9:

Gegenwärtig erarbeitet die Verwaltung das langfristige Konzept zur Unterbringung der Schule Stahmeln an einem Standort. Die Gespräche und Planungen erfolgen unter Einbeziehung der Schule und des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln.

 

Zu BSP 10:

Die gegenwärtigen Standorte sollen bis zur Konzentration an einem Standort weiter betrieben werden. Dazu erfolgen Abtimmungen zwischen der Schule, dem AfJFB sowie dem Landesamt für Schule und Bildung, um die Sicherstellung des Schulbetriebes zu gewährleisten.

 

Zu BSP 11:

Bei Neu- und Anbauten von Schulgebäuden werden die Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig angesetzt. Diese beinhalten die im Beschlusspunkt geforderte Berücksichtigung bei Mensen, Turnflächen sowie Freiflächen.

 

Zu BSP 12:

Die Vorlage VI-DS-01847 vom 16.12.2015 „Handreichung zur Kinder- und Jugendbeteiligung bei Schulbaumaßnahmen“ wurde mit der DA 1-2018 „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in kommunalen Entscheidungsfeldern“ weiter qualifiziert. Darauf aufbauend erfolgt bei jeder Einzelmaßnahme die Einbeziehung in den verschiedenen Phasen der Bau- und Planungsphasen.

 

Zu BSP 13:

Auf dem Grundstück in der Zittauer Straße 2a erfolgt die zusätzliche Flächeninanspruchnahme für die Erweiterung der Betriebsgenehmigung.