Ratsinformationssystem

Auszug - 1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.43
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03562-DS-03 1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende
Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03562
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die 1. Änderung zum Baubeschluss Nr. VI-DS-03562-NF-02 vom 08.02.2017 wird bestätigt.

2.Die überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 609.000 € für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "OFT Klingenthaler Str. 14" (7.0000756.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle"unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH "(1098720000).

Der Deckung liegt eine Sperre des PSP-E. „OFT Klingenthaler Str. 14“ (7.0000756.700) Planansatz 2018 im Rahmen des Doppelhaushaltes zu Grunde.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 4 Enthaltungen

 


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 21.12.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 21.12.2017 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: