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Auszug - Schließung von Fremdgeldkonten aufgrund geänderter Bedingungen am Kapitalmarkt - EILBEDÜRFTIG  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.12
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04409-NF-01 Schließung von Fremdgeldkonten aufgrund geänderter Bedingungen am Kapitalmarkt - EILBEDÜRFTIG
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat FinanzenBezüglich:
VI-DS-04409
Ziele:1. nicht relevant
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Fremdgeldkonten, die ab 01.07.2017 durch die Zahlung von Kontoführungsgebühren  in einen negativen Kontobestand führen, werden geschlossen. Sollte zum Zeitpunkt der Kontoschließung ein geringfügiger negativer Saldo entstehen, wird dieser vor Kontoschließung aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.

 

2.Die sich aus dem Ratsbeschluss RBV-1219/12 Ziffer 4 ergebende Festlegung zur Anlage der Verwahrbeträge auf Fremdgeldkonten findet auf diese Fallkonstellationen keine Anwendung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 11.01.2018 realisiert Termin: 21.12.2017 Status: 11.01.2018
Auftrag: