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Auszug - Änderungsanträge an die Geschäftsordnung  

 
 
Jugendparlament
TOP: Ö 3.5
Gremium: Jugendparlament Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Änderungen werden einzeln zur Abstimmung aufgerufen. Danach erfolgt die Abstimmung im Block.

 

§ 8 (1):

GO - Antrag mit Abstimmung:

1)„wahlweise auch mehrere“  Ja: 4

2)„oder zwei“  Ja: 9

3)Nichts         Ja: 3

 

Nein: 0, Enthaltung: 0

 

 

§ 14 (1): Füge nach „Bei Stimmengleichheit“ ein: „erfolgt je eine weitere Pro und

Contra Rede zum Verhandlungsgegenstand, danach wird erneut abgestimmt. Bei

wiederholter Stimmengleichheit gilt dieser als abgelehnt.“

 

Abstimmung zum Antrag § 14 (1)

Ja: 15, nein: 0, Enthaltung: 1

 

 

 

 

§ 14 (2): Ersetze „Beschlusstext“ durch „Verhandlungsgegenstand“.

Abstimmung zum Antrag § 14 (2)

Ja: 16, nein: 0, Enthaltung: 0

 

 

§ 15 (2): Ersetze „10“ durch 0, 3 oder 5 (Alternativ abstimmen)

GO - Antrag:

1)0 Tage   Ja: 8

2)3 Tage  Ja: 4

3)8 Tage  Ja: 2

 

Nein: 0, Enthaltungen 2

 

Es wird vorgeschlagen auf Grund der durch den beschlossenen Änderungsantrag entstehenden Ähnlichkeit von Absatz (1) und (2) Absatz (2) zu streichen und stattdessen Absatz (1) zu ändern in: „Jedes Mitglied des Jugendparlaments sowie interessierte Jugendliche haben das Recht […]“. Auf Nachfrage gibt es unter den anwesenden Mitgliedern keinen Widerspruch.

 

 

 

 

 

§ 16: Füge Absatz 4 ein mit Wortlau: „Wenn jemand zu einem gerade laufenden Redebeitrag eine

Wortmeldung abgeben möchte - jedoch nicht zum Verhandlungsgegenstand - so hat er/sie die Möglichkeit zu einer kurzen Intervention, welche

durch Kenntlichmachung (z.B. das Heben beider Hände) angezeigt werden kann.“

 

Änderungsantrag einfügen von „von maximal einer Minute“ als kurze Intervention

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Ja: 9, nein: 5, Enthaltungen: 2

 

Abstimmung zum Antrag mit Aufnahme des Änderungsantrags:

Ja: 14, nein: 1, Enthaltungen: 1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

GO - Antrag Pause

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 5, nein: 7, Enthaltungen: 3

 

 

 

Neuer Änderungsantrag:

§ 17: Füge neuen Absatz 5 ein: „Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die

parlamentarische Ordnung sowie bei sittenwidrigem Verhalten ist die Sitzungsleitung

befugt, einzelne Teilnehmer auf Antrag aus der Sitzung auszuschließen.“

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 10, nein 2, Enthaltungen: 1

 

Max merkt redaktionelle Änderung an: Streichung des Wortes „sittenwidrig“

 

 

 

 

 

§ 17 (3): ersetze „dreimaligen“ mit „zweimaligen“

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 2, nein: 7, Enthaltungen: 6

 

§ 18 (1): Ersetze „durch Heben beider Hände“, durch „durch „Ok“ in Tauchersprache“

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 6

 

 

 

 

§ 18 (1): Einfügen nach Satz 1: „Erfolgt keine Gegenrede, so gilt der

Geschäftsordnungsantrag als angenommen. Erfolgt eine Gegenrede, wird mit

einfacher [...]“.

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 1

 

§ 18 (3) - zwischen „gibt“ und „eine“, „gegebenenfalls“ einfügen -

Verweis redaktionelle Änderung

 

 

 

 

Übernahme Änderungsantrag, § 19 (1) und § 19 (3) Abstimmung im Block:

§ 19 (1): Einfügen nach „Jugendparlaments“: „Arbeitsgemeinschaften und natürliche

Personen gestellt werden. Bei offensichtlichem Missbrauch kann der Sprecher*innen-Kreis die Aufnahme in die Tagesordnung verweigern. Das Jugendparlament wird auf der darauffolgenden Sitzung über die Entscheidung informiert.“

§ 19 (3): Einfügen nach „Jugendparlaments“: „Arbeitsgemeinschaften und natürliche

Personen gestellt werden. §19 (1) Satz 2 gilt entsprechend.“

 

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen 1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 20 (2): Einfügen nach „bei erneuter Stimmengleichheit“: „erfolgt ein dritter

Wahlgang, danach entscheidet das Los.“

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 24 (2): Einfügen am Satzende: „sowie nach Verlangen“.

Abstimmung zum Antrag:

Ja: 14, nein: 0, Enthaltungen: 1

 

 

 

Abstimmung zu allen Änderungen der Geschäftsordnung

Ja: 13, nein: 0, Enthaltungen: 2