Auszug - Teilnahme am EU-Projekt "DEMO-EC"  

Beschluss:

1. Die Ratsversammlung beschließt die Teilnahme am EU-Projekt DEMO-EC zur Förderung des Umweltverbundes und der Erstellung eines Verkehrskonzepts „erweiterte Innenstadt Leipzig“.

2. Die auf die Stadt Leipzig entfallenden Gesamtkosten betragen 240.300,00 € bei einem städtischen Eigenanteil von 36.045,00 € (15%).

3. Die Erbringung des Eigenanteils durch Personalleistungen des Verkehrs- und Tiefbauamtes über die Projektlaufzeit wird beschlossen.

4. In dem Innenauftrag „sonstige Projekte“ (106651110001 - SK: 42719270) werden

2017:               0 €,

2018: 31.583,33 €

2019:   8.505,00 €

2020:   2.083,33 €

2021:   2.083,33 €

bereitgestellt.

5. In dem Produkt „Verkehrsplanung“ (1.100.51.1.1.06 - SK: 40** (Zentrales Budget Personalaufwendungen) werden

2017: 10.666,67 €,

2018: 64.000,00 €

2019: 64.000,00 €

2020: 10.666,67 €

2021: 10.666,67 €

bereitgestellt.

6. Die Erträge aus Fördermitteln des Bundes bzw. der EU werden im Innenauftrag „sonstige Projekte“ (106651110001 - SK 31400000) wie folgt vereinnahmt:

2017: 10.666,67 €,

2018: 95.583,33 €

2019: 72.505,00 €

2020: 12.750,00 €

2021: 12.750,00 €

7. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für das Produkt „Verkehrsplanung (1.100.51.1.1.06 - SK: 40** (Zentrales Budget Personalaufwendungen)“ ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach §19 (1) SächsKomHVO bestätigt.

8. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für den Innenauftrag „sonstige Projekte (106651110001 - SK: 42719270)“ ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach §19 (1) SächsKomHVO bestätigt.

9. Die Einrichtung der erforderlichen Personalstelle erfolgt aus dem Budget der im Haushalt 2017/2018 eingerichteten Mehrbedarfsstellen des VTA.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung