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Auszug - Teilnahme am EU-Projekt "DEMO-EC"  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.13
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-04118 Teilnahme am EU-Projekt "DEMO-EC"
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die Teilnahme am EU-Projekt DEMO-EC zur Förderung des Umweltverbundes und der Erstellung eines Verkehrskonzepts „erweiterte Innenstadt Leipzig“.

 

2. Die auf die Stadt Leipzig entfallenden Gesamtkosten betragen 240.300,00 € bei einem städtischen Eigenanteil von 36.045,00 € (15%).

 

3. Die Erbringung des Eigenanteils durch Personalleistungen des Verkehrs- und Tiefbauamtes über die Projektlaufzeit wird beschlossen.

 

4. In dem Innenauftrag „sonstige Projekte“ (106651110001 - SK: 42719270) werden

2017:               0 €,

2018: 31.583,33

2019:   8.505,00

2020:   2.083,33 €

2021:   2.083,33 €

 

bereitgestellt.

 

5. In dem Produkt „Verkehrsplanung“ (1.100.51.1.1.06 - SK: 40** (Zentrales Budget Personalaufwendungen) werden

2017: 10.666,67 €,

2018: 64.000,00

2019: 64.000,00

2020: 10.666,67 €

2021: 10.666,67 €

 

bereitgestellt.

 

 

 

 

6. Die Erträge aus Fördermitteln des Bundes bzw. der EU werden im Innenauftrag „sonstige Projekte“ (106651110001 - SK 31400000) wie folgt vereinnahmt:

2017: 10.666,67 €,

2018: 95.583,33

2019: 72.505,00

2020: 12.750,00 €

2021: 12.750,00 €

 

7. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für das Produkt „Verkehrsplanung (1.100.51.1.1.06 - SK: 40** (Zentrales Budget Personalaufwendungen)“ ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach §19 (1) SächsKomHVO bestätigt.

 

8. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für den Innenauftrag „sonstige Projekte (106651110001 - SK: 42719270)“ ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach §19 (1) SächsKomHVO bestätigt.

 

9. Die Einrichtung der erforderlichen Personalstelle erfolgt aus dem Budget der im Haushalt 2017/2018 eingerichteten Mehrbedarfsstellen des VTA.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

 


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 21.12.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 21.12.2017 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte Bericht zum Stand der Umsetzung erstellen.