Ratsinformationssystem
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Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Teilnahme am EU-Projekt DEMO-EC zur Förderung des Umweltverbundes und der Erstellung eines Verkehrskonzepts „erweiterte Innenstadt Leipzig“.
2. Die auf die Stadt Leipzig entfallenden Gesamtkosten betragen 240.300,00 € bei einem städtischen Eigenanteil von 36.045,00 € (15%).
3. Die Erbringung des Eigenanteils durch Personalleistungen des Verkehrs- und Tiefbauamtes über die Projektlaufzeit wird beschlossen.
4. In dem Innenauftrag „sonstige Projekte“ (106651110001 - SK: 42719270) werden 2017: 0 €, 2018: 31.583,33 € 2019: 8.505,00 € 2020: 2.083,33 € 2021: 2.083,33 €
bereitgestellt.
5. In dem Produkt „Verkehrsplanung“ (1.100.51.1.1.06 - SK: 40** (Zentrales Budget Personalaufwendungen) werden 2017: 10.666,67 €, 2018: 64.000,00 € 2019: 64.000,00 € 2020: 10.666,67 € 2021: 10.666,67 €
bereitgestellt.
6. Die Erträge aus Fördermitteln des Bundes bzw. der EU werden im Innenauftrag „sonstige Projekte“ (106651110001 - SK 31400000) wie folgt vereinnahmt: 2017: 10.666,67 €, 2018: 95.583,33 € 2019: 72.505,00 € 2020: 12.750,00 € 2021: 12.750,00 €
7. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für das Produkt „Verkehrsplanung (1.100.51.1.1.06 - SK: 40** (Zentrales Budget Personalaufwendungen)“ ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach §19 (1) SächsKomHVO bestätigt.
8. Es wird für die Projektjahre 2017 und 2018 für den Innenauftrag „sonstige Projekte (106651110001 - SK: 42719270)“ ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk nach §19 (1) SächsKomHVO bestätigt.
9. Die Einrichtung der erforderlichen Personalstelle erfolgt aus dem Budget der im Haushalt 2017/2018 eingerichteten Mehrbedarfsstellen des VTA.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung
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