Ratsinformationssystem

Auszug - Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis 2021 für die Berufsfeuerwehr  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.21
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03631 Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis 2021 für die Berufsfeuerwehr
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

 

1.Dem Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr im Zeitraum 2017 bis 2021 wird zugestimmt.

 

2.Die voraussichtlichen Gesamtauszahlungen/-einzahlungen und Gesamtaufwendungen/-erträge werden, wie in der nichtöffentlichen Anlage 1 (Punkt 11 - Finanzierung) dargestellt, bestätigt.

 

3.Die investiven Mittel für die Jahre 2018 bis 2020 werden im Rahmen der in 2017 bzw. dem jeweils davor liegenden HH-Jahr veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen gebunden. Die Bestätigung der Mittel und Verpflichtungsermächtigungen stehen unter dem Haushaltsvorbehalt.

 

4.Die investiven Mittel für das Jahr 2021 werden im Rahmen der in 2018 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen gebunden. Die Bestätigung der Mittel und Verpflichtungsermächtigungen stehen unter dem Haushaltsvorbehalt.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 09.10.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 09.10.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneute Berichterstattung - siehe Termin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

x in Arbeit

geändert

 

Sachstand vom 29.01.2018:

 

Der Zuschlag für das Vergabeverfahren (L17-3700-06-0071) zur Ersatzbeschaffung von 3 RTWs mit medizinisch-technischer Geräteausstattung wurde planmäßig am 22.12.2017 erteilt.

 

Alle weiteren Beschaffungsmaßnahmen aus dem Stadtratsbeschluss wurden noch nicht begonnen. Dabei handelt es sich um

 

5 RTW-Kofferumsetzungen auf neu zu liefernde Fahrgestelle. Die Ausschreibung soll 2018 erfolgen.

Lieferung eines komplett neuen NEF. Die Ausschreibung erfolgt ebenfalls 2018.

Lieferung eines Krankentransportwagen für übergewichtige Patienten (Ü-KTW). Die Ausschreibung soll Ende 2019 erfolgen.