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Auszug - Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.6
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
DS-00108/14-NF-06 Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
DS-00108/14-DS-04
Ziele:1. nicht relevant
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1. Der Ergänzungsbeschluss zum Bauvorhaben „Integratives Gesamtkonzept Quartiers­schule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insge­samt sechs Feldern", wird gefasst.

2. Die Gesamtplanungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) erhöhen sich um 313.000 € von 957.000 € auf 1.270.000 €.

3. Die Planungskosten für das Schulgebäude einschließlich Erweiterungsneubau von ins­gesamt 750.000 € stehen im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Schulstandort Ihmelsstr. - OS" (7.000698.700) aus dem Übertrag der Mittel aus Vorjahren zur Verfügung.

4. Die Planungskosten für die gestapelten zwei 3-Feld-Sporthallen von insgesamt 520.000 € sind im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr." (7.0001750.700) veranschlagt.

5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern eine Städtebauliche Vereinbarung zur Finanzierung des Vorhabens abzu­schließen. Die Vereinbarung regelt die Absichtserklärung des Freistaates Sachsen, Fördermittel entsprechend Verfügbarkeit in kommenden Haushaltsjahren bereitzu­stellen. Die Stadt Leipzig verhandelt mit dem Freistaat Sachsen mit dem Ziel einer vollständigen Refinanzierung der Finanzhilfen bis 2021. Der Stadtrat wird über die Ergebnisse aus den Verhandlungen mit dem Freistaat informiert.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 21.06.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termingerecht am 17.05.2018 realisiert Termin: 06.06.2018 Status: 17.05.2018
Auftrag:

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

umgesetzt X

 

Sachstand AfJFB 04.05.18:

 

Die Entwurfsplanung (LP3) wurde abgeschlossen. Die Beantragung der Fördermittel ist erfolgt. Für die Sporthalle liegt bereits ein Zuwendungsbescheid vor. Die Präzisierung der Kosten und die entsprechende Sicherstellung der Finanzierung erfolgt im Rahmen des Baubeschlusses.

Am 07.09.2017 wurde die städtebauliche Vereinbarung zur Förderung der Quartiersschule Leipziger Osten aus dem Programm Soziale Stadt durch die Stadt Leipzig und dem sächsischen Stqaatsministerium des Innern unterzeichnet. Zur potenziellen Förderung späterer Bauabschnitte - ggf. auch aus Sonderprogrammen - ist die Stadt Leipzig mit dem Freistaat weiter im Gespräch.