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Auszug - Beratung zur zeitlichen Nutzung des Beratungsraumes des Ortschaftsrates durch den Hort  

 
 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
TOP: Ö 5
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehemalige Grundschule Lützschena, Zi. 3
Ort: Am Bildersaal 4, 04159 Leipzig
 
Wortprotokoll

Die Volkssolidarität als Betreiber des Horts hat Probleme bei Unterbringung der Kinder. Die Stadtverwaltung sieht hingegen keine Probleme. Herr Bert von der Schulverwaltung will sich der Sache annehmen.

 

Beschluss 75/05/17: Der Ortschaftsrat stimmt folgender Nutzung des Beratungsraumes der Ortschaftsrates, Zimmer 3 im 1. OG der ehemaligen Grundschule, jetzt Hort, Am Bildersaal 4 zu:

 

Beratungen des Ortschafstrates finden grundsätzlich ein Mal im Monat montags ab 17 Uhr/ 18.30 Uhr statt, Sondersitzungen und Nutzungen werden mit der Leitung des Kinderhauses " Lützschenaer Sternchen" abgesprochen und wie folgt gewährleistet.

 

1. Dem Hort wird die Nutzung des Beratungsraumes des Ortschaftsrates tagsüber während der Öffnungszeiten gestattet.

2. Der Hort verpflichtet sich den Beratungsraum im Einklang mit der Nutzung für die Beratungen und Veranstaltungen zu halten und für die Umrüstung zu sorgen, d.h. Spielsachen werden für die Beratungen entfernt, Bestuhlung wird durch den Hort vorgenommen.

3. Verschließbare Schränke können an der nördlichen Wand unter Beibehaltung der vorhandenen Schränke das Ortschafstrates aufgestellt werden.

4. Den Beratungsplan des Ortschaftsrates für das Jahr erhält der Hort nach Beschlussfassung. Er sichert in seiner Verantwortung die termingerechte und erforderliche Bestuhlung. Dies gilt auch für Sondersitzungen, Bürgersprechstunden(OBM) und Bürger- und Vereinsversammlungen. Diese Nutzungen außerhalb der Beratungen des Ortschaftsrates erfolgen bei Bedarf und in vorheriger Abstimmung mit dem Hort/Kita.

5. Diese Bedingungen sind in dem Vertrag zwischen der Stadt Leipzig als Vermieter und der Volkssolidarität als Betreiber aufzunehmen.

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)