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Auszug - Informations- und Zustimmungskatalog der Klinikum St. Georg gGmbH  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.10
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03899 Informations- und Zustimmungskatalog der Klinikum St. Georg gGmbH
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Ziele:1. nicht relevant
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die Ratsversammlung beschließt den Katalog der Informations- und Zustimmungsrechte der Klinikum St. Georg gGmbH gemäß Anlage 1.

2.Der Katalog der Informations- und Zustimmungsrechte der Klinikum St. Georg gGmbH tritt in Kraft, wenn die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum St. Georg gGmbH (Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-03434-NF-02 vom 18.01.2017) in das Handelsregister eingetragen wurde.

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

46/0/15


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 08.12.2017 realisiert Termin: 30.11.2017 Status: 08.12.2017
Auftrag:

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

x umgesetzt

 

Der Katalog der Informations- und Zustimmungsrechte der Klinikum St. Georg gGmbH („IuZ-St. Georg) ist mit Eintragung der Neufassung des Gesellschaftsvertrages in das Handelsregister am 08.05.2017 wirksam geworden. Ein Beschluss der Gesellschafterversammlung war nicht erforderlich, da die Zuständigkeiten der Unternehmensorgane der Klinikum St. Georg gGmbH im Gesellschaftsvertrag abschließend geregelt sind und durch den IuZ-St. Georg lediglich wiederholt werden.

 

Die im IuZ-St. Georg geregelten Informations- und Zustimmungsrechte der städtischen Gremien werden seither eingehalten, soweit die einschlägigen Sachverhalte auftreten. So wurde der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung vom 09.08.2017 über den Jahres- und Konzernabschluss 2016 gemäß Nr. 15 IuZ-St. Georg vorab informiert.