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Auszug - Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO"  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.6
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03771 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO"
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen  7.077.000 €. Der städtische Anteil beträgt 3.148.612 €. Die Maßnahme unterteilt sich in „Innere Sanierung“ und „Energetische Modernisierung“. 

 

3. Die Auszahlungen für die innere Modernisierung mit einer Gesamthöhe von  3.350.300 €  sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Innere Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße“ (7.0001660.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    220.000 €

2016:               0 €

2017: 1.000.000 €

2018: 2.130.300 €,    davon 217.300 € im PSP-Element 1.10021.1.1.01.70 (Sachkonto 42531000).

 

Die Einzahlungen für die innere Modernisierung in Höhe von 1.273.114 sind im im PSP-Element „Innere Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße“ (7.0001660.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2017:    400.000 €

2018:    873.114 €   

 

4. Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung mit einer Gesamthöhe von  3.726.700 € sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Energetische Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße“ (7.0001471.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015:    231.000 €

2016:               0 €

2017: 3.495.700 €

2018:               0 €

 

Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung in Höhe von 1.530.000 € sind im im PSP-Element „Energetische Sanierung Schulgebäude Erfurter Straße“ (7.0001471.705) im Haushaltsjahr 2017 geplant. Weitere Fördermittel in Höhe von 1.125.274 € können durch Verschiebungen innerhalb der Maßnahmeliste Budget Bund bereitgestellt werden.

 

6. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 270.426 € für die energetische Modernisierung im PSP-Element 7.0001471.700 wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Energetische Sanierung 120. GS“ (7.0000714.700).

 

7. Für das Haushaltsjahr 2017 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.720.000 € mit Kassenwirksamkeit in 2018 vorgesehen.

 

8. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

9. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 (Anlage) in den Haushaltsjahren 2019 ff. i.H.v. 184.881 € werden zur Kenntnis genommen.

Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff.zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

10. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets für die Teilmaßnahme 'Energetische Modernisierung' als Bestandteil des Förderprogramms VwV Investkraft - BUND - vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegenden Fördermittel-Bescheid einzugehen.

Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft - BUND - prinzipiell bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 15.11.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 15.11.2017 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte um Erstellung der Beschlussumsetzung