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Auszug - Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.5
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03676 Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, 04317 Leipzig, Modernisierung Haus 2
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3, Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen 5.081.500 €. Der städtische Anteil beträgt 1.460.900 €, siehe Punkt 5. und  6. der Vorlage.

 

3.Die Auszahlungen in Höhe von 5.081.500 € sind im PSP-Element „Ernst-Pinkert-Schule“ (7.0001486.700) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt:

2015:      250.000 €

2016:        40.000 €

2017:   1.250.000 €

2018:  3.483.500

Die Einzahlungen in Höhe von 3.620.600 € sind im PSP-Element „Ernst-Pinkert-Schule“ (7.0001486.705) in den Haushaltsjahren wie folgt erwartet:

2017:      800.000 €

2018:   2.820.600 €

 

4.Im Ergebnishaushalt werden im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.10 für die Schule eingeordnet:

2018:     35.000 €, Sachkonto 42531000

Im Ergebnishaushalt werden im Innenauftrag 105136508010 für den Hort eingeordnet:

2018:     23.000 €, Sachkonto 4253 1000

 

5.Für das Haushaltsjahr 2017 ist: folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam  2018:  3.483.500 €

 

6.Im Haushaltsjahr 2019 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten anteilig in Höhe von insgesamt 152.195 € an. Im Haushaltsjahr 2020 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten voll in Höhe von 202.927 € an.

Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen               der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das               Fachamt anzumelden.

 

7.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 15.11.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 15.11.2017 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte um Erstellung der Beschlussumsetzung