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Auszug - Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.20
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03589 Abschluss von Erbbaurechtsverträgen für städtische Liegenschaften zur Errichtung bzw. Sanierung von Kindertagesstätten durch freie Träger
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem DRK Kreisverband Leipzig Land e.V. für die Bestellung eines Erbbaurechts an den Flurstücken der Gemarkung Mölkau Nr. 57/8 mit einer Fläche von 831 m² und 58/28 mit einer Fläche von 674m² Schulstraße 6, zum Zweck des Neubaus des Horts Mölkau gemäß Sammelvorlage Nr. 106 Vertragsverhandlungen aufzu­   nehmen.

 

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Fröbel gGmbH für die Bestellung eines Erbbau­   rechts an den Flurstücken der Gemarkung  Leutzsch 263/6 mit 2.182 m² (Teilfläche) und 263/4 mit 807 m². (Teilfläche), Rietschelstraße 52, zum Zweck der Durchführung der Neu­   baumaßnahme gern. Sammelvorlage Nr. 67, Erweiterung Rietschelstr. 52, Vertragsverhand­   lungen aufzunehmen.

 

3.Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Humanitas gGmbH für die Bestellung eines Erb­   baurechts an den Flurstücken der Gemarkung Leipzig 2452, 2452/3, 2452a und 245811 mit einer Fläche von insgesamt 8.080m² Linnestraße 12, zum Zweck der Durchführung der Neu­   baumaßnahme  gem. Sammelvorlage 157/ 177, Sanierung und Neubau Linnestr. 12 Ver­   tragsverhandlungen aufzunehmen.

 

4.Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Volkssolidarität LLMTL e.V. für die  Bestellung  eines  Erbbaurechts  an  den  Flurstücken der  Gemarkung  Böhlitz - Ehrenberg 415 und 416/2, Buchener Straße, mit einer Fläche von insgesamt   5493 m² zum Zweck der Durch­   führung der Neubaumaßnahme  gem. Sammelvorlage 167 Vertragsverhandlungen aufzu­   nehmen.

 

5.Die einzelnen konkreten Vertragsabschlüsse werden Gegenstand gesonderter Vorlagen an die zuständigen Gremien.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

52/5/4


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 19.12.2018 realisiert Termin: 30.11.2018 Status: 19.12.2018
Auftrag:

Bericht zum Stand der Umsetzung vom 03.12.18:

 

umgesetzt X

 

1. Der Erbbaurechtsvertrag mit dem DRK Kreisverband Leipzig Land e.V. wurde am 22.05.2017 geschlossen.

2. Der Erbbaurechtsvertrag mit der Fröbel gGmbH wurde am 06.06.2018 geschlossen.

3. Der Erbbaurechtsvertrag mit der Humanitas gGmbH wurde am 16.10.2018 geschlossen.

4. Der Erbbaurechtsvertrag mit dem Volkssolidarität LLMTL e.V. wurde am 18.04.2018 geschlossen.