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Auszug - NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.17
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03430 NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Stadt Leipzig, federführend vertreten durch den Oberbürgermeister, beteiligt sich im Rahmen der Nachhaltigen Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (NAKOPA), einem Programm mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), am Projekt "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba.

 

2. Die Partnerstädte Leipzig und Addis Abeba planen eine dreijährige Kooperation zur Verbesserung der Lage von Menschen mit Behinderungen in den beiden Städten. Damit wird               auf kommunaler Ebene ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geleistet.

 

3. Die Gesamtkosten des Projektes betragen 258.112 €. Der städtische Anteil beträgt 2.582 €.

 

Die Erträge sind in 2016 zweckgebunden gem. § 19 (1) SächsKomHVO im PSP-Element „Referat IZ“ (1.100.11.1.1.04.02) i. H. v. 43.754 € eingegangen und entsprechend der Zweckbestimmung für die außerplanmäßigen Aufwendungen bereitgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Darüber hinaus werden die zweckgebunden Mittel gem. § 19 (1) SächsKomHVO entsprechend der folgenden Jahresscheiben bestätigt:

 

 

2016 (10/2016)

2017

2018

2019 (09/2019)

Summe

Fördermittel gesamt

48.130,00 €

88.462,00 €

76.705,00 €

42.233,00 €

255.530,00 €

Aufwendungen gesamt

48.616,00 €

89.356,00 €

77.480,00 €

42.660,00 €

258.112,00 €

Zuschuss / Eigenmittel Projektträger

486;00 €

894;00 €

775,00 €

427,00 €

2.582,00 €

 

Die Eigenmittel in Summe von 2.582 € stehen in den v. g. Jahresscheiben im PSP-Element Referat IZ (1.100.11.1.1.04.02) entsprechend bereit.

 

4. Für die Jahre 2017 und 2018 wird im PSP-Element Referat IZ (1.100.11.1.1.04.02) Sachkonten „Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund“ (3140 0000) und „Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ (4271 1200) für dieses Projekt die Aufnahme eines Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO – Doppik bestätigt.

 

5. Die Projektlaufzeit ist vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2019 beantragt.

 

6. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel durch die Fördermittelgeber. Der Projektträger (Stadt Leipzig) hat die Fördermittel fristgemäß von den Fördermittelgebern einzuholen, andernfalls trägt der GB OBM I die anfallenden Aufwendungen im eigenen Budget.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 5 Enthaltungen


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 30.11.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 30.11.2017 Status: Auftrag erteilt
Auftrag: Bitte um Erstellung der Beschlussumsetzung