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Auszug - Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals   

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.15
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03173-NF-02 Planungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hbf-Ostseite im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fernbusterminals
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-03173
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1. Der Sachstand zum geplanten Busabstellplatz einschl. Zufahrtsstraße an der Ostseite des Hauptbahnhofes in Verlängerung der Sachsenseite wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die weiteren Planungen zu veranlassen und durchzuführen. Die erforderlichen Planungskosten in Höhe von ca. 292.000 EURO (brutto) werden aus den verfügbaren Mitteln des Verkehrs- und Tiefbauamtes aus dem PSP-Element „Planung investive Vorhaben" (7.000583.700) in 2017 bereit gestellt (Planansatz bzw. Ermächtigung aus Vorjahr. Die Baukosten betragen voraussichtlich ca. 1.949.000 EURO (brutto).

 

3. Der beschriebenen Verfahrensweise in der Begründung der Vorlage für die beabsichtigte Planung  sowie für die Finanzierung der Planung und Umsetzung wird zugestimmt.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erforderliche Vereinbarungen für Planung und Bau (z. B. Planungskostenerstattungsvereinbarung) abzuschließen.

 

5. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für den Parkplatz Hauptbahnhof Ostseite/Sachsenseite (PP 0104) auf den Flurstücken 3918/37 und 3960/12 Gemarkung Leipzig gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme

 

Protokollnotiz:

 

Bei der Planung wird die Zuwegung von der HBF-Ostseite zum Parkbogen Ost berücksichtigt.


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 16.04.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 16.04.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneute Berichterstattung zur Umsetzung siehe Termin

Bericht zum Stand der Umsetzung: (16.11.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

Zu Beschlusspunkt 2: Die Entwurfs- und Ausführungsplanung befindet sich in Erarbeitung.

Zu Beschlusspunkt 4: Eine Planungskostenerstattungsvereinbarung zwischen Investor und VTA wurde abgeschlossen. Eine weitere Kostenteilungsvereinbarung für Planung und Bau befindet sich in Erarbeitung.

Zu Beschlusspunkt 5: Das Einziehungsverfahren wurde abgeschlossen.