Ratsinformationssystem

Auszug - Bebauungsplan Nr. 315 "Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe", Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe", Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.11
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03088 Bebauungsplan Nr. 315 "Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe", Aufhebung Aufstellungsbeschluss;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe", Aufstellungsbeschluss;
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

1.Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 315 „Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe“ (Beschluss-Nr. IV-858/04) vom 18.04.2007 wird aufgehoben.

2.Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren B-Plan-Verfahren zu prüfen, inwieweit eine straßenbegleitende Bebauung im Geltungsbereich des B-Plans festgeschrieben werden kann.             

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren B-Plan-Verfahren zu prüfen, wie die Anzahl der ebenerdigen Pkw-Parkplätze auf ein Minimum begrenzt werden können. Dabei soll auch geprüft werden, ob Parkplätze flächensparend ober- oder unterirdisch am Gebäude des Bau- und Gartenfachmarktes angeordnet werden können.

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung geändert beschlossen
Termin 31.07.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 31.07.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneute Berichterstattung siehe Termin

Bericht zum Stand der Umsetzung: (13.12.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

Umgesetzt sind die Beschlusspunkte

1.Die ortsübliche Bekanntmachung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 315 „Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe (Beschluss-Nr. IV-858/04) vom 18.04.2007 erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 09/2017 vom 06. Mai 2017. Damit ist die Aufhebung vollzogen.

und

2.Die ortsübliche Bekanntmachung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe wurde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 12.04.2017 beschlossen und im Amtsblatt Nr. 09/2017 vom 06. Mai 2017 veröffentlicht.

Die Beschlusspunkte 3. und 4. sind in Arbeit. Hierzu finden im Rahmen der Entwurfsbearbeitung Gespräche mit dem Vorhabenträger statt. Ergebnisse aus diesen Gesprächen werden im Sommer 2018 erwartet.