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Auszug - 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1866/13 vom 11.12.2013 Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 20.3
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02532-DS-02 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1866/13 vom 11.12.2013
Einrichtung eines Gymnasiums in der Gorkistraße 15 und 25 aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02532
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Die 2. Änderung zum Baubeschluss RBV 1866/13 vom 11.12.2013 wird bestätigt.

 

2.Die Gesamtkosten betragen 20.051.900 €. Der Mehrbedarf beträgt somit 1.800.000 €.

Der städtische Anteil am Mehrbedarf beträgt 1.720.961,86 €, da zusätzliche Fördermittel i. H.               v. 79.038,14 € aus dem Förderprogramm Kreisfreie Städte durch Umverteilung vereinnahmt               werden können.

 

3.Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 1.720.961,86 € im PSP-Element „Einr. Gymnasium Gorkistr.“ (7.0000956.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)" (1098700000) i.H.v. 1.020.961,82 € und aus dem PSP-Element „Einr. 5-züg. Gymn. Telemannstr.“ (7.0000985.700) i. H. v. 700.000,00 €.

 

4.Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2017.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 12.04.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 20.11.2017 realisiert Termin: 15.11.2017 Status: 20.11.2017
Auftrag:

Bericht zum Stand der Umsetzung: (16.11.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt x

aufgehoben

in Arbeit

geändert

 

Die Bauausführung ist abgeschlossen. Die Schule wurde in den Sommerferien 2017 übergeben und ging mit dem Schuljahr 2017/18 in Betrieb.