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Auszug - Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof  

 
 
SBB Mitte
TOP: Ö 7.3
Gremium: SBB Mitte Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-03547-NF-02 Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-A-03547
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Dr. Heymann (Stadträtin, CDU-Fraktion) bringt den Antrag der CDU-Fraktion ein und betont, dass sie sich freut, dass die Verwaltung den Inhalt des CDU-Antrags aufgegriffen hat und nun auch Handlungsbedarf sieht. Dennoch lasse sie heute auch auf Wunsch ihrer Fraktion über den CDU-Antrag und nicht über den Verwaltungsstandpunkt abstimmen.

 

Herr Heinemann (Abteilungsleiter Verkehrs- und Tiefbauamt) bringt den Verwaltungsstandpunkt ein und verweist auf die weitergehende verkehrliche Prüfung und die auch unter Berücksichtigung von zu beantragenden Fördermitteln länger andauernde Untersuchungsphase.

 

In der anschließenden Diskussion betonen die Stadtbezirksbeiräte mehrheitlich, dass sie dem Verwaltungsstandpunkt zustimmen könnten. Die Abstimmung erfolgt aber wunschgemäß über den Ursprungsantrag statt.

 

Dem Antrag der CDU-Fraktion wird nicht zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis: 1/6/1