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Auszug - Gesprächsrunde mit Herrn Bürgermeister Hörning zum Thema "Lokale Demokratie - lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig?" Vorstellung Ortsteilkatalog  

 
 
SBB Süd
TOP: Ö 5
Gremium: SBB Süd Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Demokratie, Zi. 103
Ort: Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig
 
Wortprotokoll

Persönlicher Anspruch, Rückblick und angestrebte Ziele in der Arbeitsweise der Stadtbezirksbeiräte

der Antrag zur Ortschaftsverfassung (DIE LINKE) fand im Stadtrat keine Mehrheit,

Verwaltung befasst sich trotzdem mit dem Thema, wie Ortschafts- und Stadtbezirksverfassung weiter Anwendung finden sollen

Austausch zwischen Stadtbezirksbeiräten und Bürgern sollte ausgebaut werden

Vernetzungsbedarf zwischen SBB und Verwaltung

sowie SBB und Stadtteil (kein Quartiersmanagement o.Ä. im Süden)

Kommunalpolitik erzeugt wenig Resonanz in der Bevölkerung, Bürgerbeteiligung stärken, Amtsblatt alleine ist zu wenig, ggf. Bürgerforen

Kommunikation und Austausch zwischen Stadtgesellschaft und Verwaltung ist defizitär: Leute wenden sich an Verwaltung, aber es passiert nichts, fehlende Rückmeldung führt zu frustrierten Bürgern, automatisiertes Verfahren für Bürgeranfragen notwendig, technische Gegebenheiten schaffen

Nachfrage über Kenntnis zum Verfahrensstand der Einführung der Ortschaftsverfassung in Dresden, rechtliche Fragen werden gerade geklärt,

Fr. Schmidt schickt uns die aktuellen Infos, Umsetzung läuft

Angedachte Verbesserungen für Stadtbezirksbeiräte

Voten der SBB sollen vor der Abstimmung im Stadtrat bekannt gegeben werden

Initiativrecht gegenüber dem Stadtrat (rechtlich Landessache)

Besserer Informationsaustausch über die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte, Schulungen der SBB-Mitglieder

Vorstellung Ortsteilkatalog

Einführung in die Thematik durch Frau Dr. Schmidt