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Auszug - Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung) Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße  

 
 
SBB Mitte
TOP: Ö 7.2
Gremium: SBB Mitte Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03664 Städtebaulicher Vertrag (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung)
Quartier Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Rupp (Sachgebietsleiter Stadtplanungsamt) bringt die Vorlage mit einer Powerpointpräsentation (vgl. Anlage 4) ein und beantwortet Nachfragen.

Der Abschluss vertraglicher Regelungen im Sinne der kooperativen Baulandentwicklung ist für Leipzig Neuland, wurde aber schon in anderen Städten mit großem Erfolg angewendet.

Der Vorteil besteht unter anderem darin, dass auch Entwicklung und Umsetzung von für das neue Stadtentwicklungsprojekt notwendigen Einrichtungen (z.B. Kita, Schulen) gemeinsam festgelegt werden und der Vorhabenträger die Investitionskosten hierfür trägt.

Dass der private Bauherr keine Ausschreibung im Sinne eines Architektenwettbewerbs durchgeführt hat, ist rechtlich zulässig. Vielmehr konnten durch das gewählte Verfahren sowohl junge Leipziger Büros als auch überregionale und ausländische Büros gezielt geworben werden. Eine Erhöhung der Anzahl teilnehmender Büros hätte das budgetierte Preisgeld relativiert und vermutlich das Interesse zur Teilnahmeverringert.

Das Beteiligungsverfahren der Bürgerschaft wird vom Stadtbezirksbeirat als absolut vorbildlich angesehen, wenn auch zeitlich als Herausforderung.

Die Stadt ist in Abstimmung mit Investor des Nachbarquartiers, das vom gegenständlichen Entwicklungsgebiet nur durch die Berliner Straße getrennt ist. Es geht insbesondere um die ganzheitliche Entwicklung der verkehrlichen Erschließung.

 

Bei der Abstimmung sind 8 der 9 Stadtbezirksbeiräte im Raum anwesend.

 

 


Abstimmungsergebnis: 8/0/0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 - Eutritzscher Freiladebahnhof (1849 KB)