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Auszug - Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.4
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03180 Baubeschluss - Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

1. Für die Erweiterung des Verkehrsmanagements werden 1.100.000 € im Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes eingestellt.

 

Das Projekt umfasst sowohl Planungsleistungen als auch Leistungen für die Beschaffung von Hard- und Software und die Erstellung von Außenanlagen.

 

2. Die Mittel werden im PSP-Element 7.0001693.700 eingeplant. Der Mittelabfluss soll 2017 100.000 €, 2018 500.000 € und 2019 500.000 € betragen.

 

3. Im PSP-Element 7.0001693.700 werden Einzahlungen in folgender Höhe geplant:

2017 70.000 €, 2018 350.000 € und 2019 350.000 €.

 

4. Zu den Folgekosten können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine sicheren Aussagen getroffen werden. Sie sind abhängig vom genauen Zuschnitt der Einzelmaßnahmen und der Ausgestaltung der Wartungsverträge. Die anfallenden Kosten werden innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

5.Sofern der Fördermittelgeber die Fördermittel nicht in der geplanten Höhe bereitstellt, werden die Mehrkosten innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes gedeckt oder der Zuschnitt des Projekts wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. Eine Mehrbelastung des städtischen Haushalts entsteht dadurch nicht.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 08.03.2017 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 13.04.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 13.04.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneute Berichterstattung zur Umsetzung siehe Termin

Bericht zum Stand der Umsetzung: (16.11.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

Ein Antrag auf Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gem. Richtlinie Verkehrsinfrastruktur befindet sich in Fertigstellung. Nach Vorliegen eines Förderbescheides ist die Realisierung 2018/19 vorgesehen.