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Auszug - Gelegenheit für Einwohneranfragen  

 
 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
TOP: Ö 4
Gremium: SBB Nordwest Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum "ANKER"
Ort: Renftstraße 1, 04159 Leipzig
 
Wortprotokoll

TOP4.1 Referat Bürgermeister und Beigeordneter Herr Hörning zu Thematik „Demokratie stärken“

Bezugnehmend auf die Veranstaltung vom 12.12.2016 zum vorbenannten Thema, den Antrag  „Die Linke“ und den diesbezüglichen Verwaltungsstandpunkt, erläutert er Zielsetzung und geplante Abläufe zum Forum „kommunale Demokratie und kommunale Verwaltung stärken“.

In nachfolgender Diskussionsrunde werden veränderungs- und verbesserungswürdige Abläufe in Verwaltung, Stadtbezirk und Beiräten aufgezeigt und angesprochen. Kernpunkte waren Stärkung der Wirksamkeit der SBB-arbeit, Schaffung von Möglichkeiten, Haushaltsanträge und andere förmliche Anträge zu stellen, Verbesserung der Durchlaufzeiten von Vorlagen, Erhöhung des Bekanntheitsgrades des SBB in der Bevölkerung, sowie Stellung Magistralen- und Quartiersmanagement.

Herr Hörning will alle Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte besuchen,  Informationen sammeln, Schwerpunkte herausfinden und die Thematik weiter vorantreiben. 2018 soll das Jahr der Demokratie werden.