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Auszug - Neufassung der Geschäftsordnung des Betriebsausschusses Kulturstätten der Stadt Leipzig  

 
 
Betriebsausschuss Kulturstätten
TOP: Ö 2.1
Gremium: BA Kulturstätten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 26.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 495
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03093 Neufassung der Geschäftsordnung des Betriebsausschusses Kulturstätten der Stadt Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Beim Aufruf des Tagesordnungspunktes bat Frau Hartung (Rechnungsprüfungsamt) um das Wort und informierte den Ausschuss mündlich, dass das RPA hinsichtlich der vorliegenden Geschäftsordnung rechtliche Bedenken hat. Sie informiert, dass über die konkreten Punkte das RPA die Verwaltung bereits unterrichtet hat, die Hinweise allerdings in der vorliegenden Geschäftsordnung BAK nicht berücksichtigt worden seien.

 

Frau Dr. Jennicke antwortet, dass das Rechtsamt die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes auf Weisung von Herrn Jung geprüft hat und dass die daraus resultierenden Empfehlungen des Rechtsamtes in die vorliegende Geschäftsordnung auf Weisung von Herrn Jung vollumfänglich eingeflossen sind. 

 

Im Ergebnis und nach Diskussion verständigt sich der Ausschuss darüber, dass den BAK-Mitgliedern sowohl die Äußerungen bzw. Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zugehen als auch - nach noch durchzuführender Prüfung - die Stellungnahme des Rechtsamtes. Bis dahin wird die Beschlussfassung vertagt.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen: