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Auszug - Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushalt 2017/2018  

 
 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
TOP: Ö 5
Gremium: SBB Ost Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig
 
Wortprotokoll

5.1 Änderungsantrag A 0114/17/18 Neuer Schulstandort Ihmelstrasse - Gymnasium

 

- Berichterstatter: Tim Elschner

- Planungsmittel sollen von 2019/2020 auf 2017/2018 vorgezogen werden

- Verpflichtungsermächtigung entsprechend baulichen Investitionen gefordert

- Grund für Vorzug der Investitionen sollen schneller wachsende Schülerzahlen sein

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja

 

5.2 Änderungsantrag A0094/17/18 – Kino der Jugend

 

- Berichterstatter: Tim Elschner

- aus dem Städtebauförderungsprogramm sollen 100 T € für die Jahre 2017/2018 für das Kino der

  Jugend aus dem Doppelhaushalt 2017/2018 bereit gestellt werden

- Sperrvermerk soll erfolgen

- Mittel sollen nach Vorliegen der Voraussetzungen vom Stadtrat freigegeben werden

- Kino der Jugend liegt im SSP „ Kerngebiet Leipziger Osten“

- Liegenschaft Kino der Jugend ist zur Vergabe im Erbbaurecht nicht vor 2018 auszuschreiben

- vorher soll Objekt, dass denkmalgeschützt ist, saniert werden

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja