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Auszug - Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig  

 
 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
TOP: Ö 4.1
Gremium: SBB Ost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig
VI-A-01220 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

- Berichterstatterin: Frau Carola Lange

- Antrag der Fraktion DIE LINKE

- Zweck soll eine Gleichberechtigung und Gleichstellung der Stadtbezirksbeiräte sein

- Stadtbezirksbeiräte haben weniger Rechte als Orstschaftsräte

- die Fraktion DIE LINKE ist mit dem Verwaltungstandpunkt nicht zufrieden

- VSP dauert zu lange, Ursprungsantrag soll zu Abstimmung gebracht werden

- Demokratische Mitbestimmung durch Bürger soll gestärkt werden

- teilweise alternativer VSP von SBB gefordert

- mehrere Anträge zu dieser Vorlage in den letzten Jahren in der RV gewesen

 

Fragen der SBBś wurden teilweise beantwortet, Fragen der Finanzierbarkeit konnte Frau Lange nicht beantworten

 

 


Abstimmungsergebnis: 6/0/4