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Auszug - Änderungsanträge zum Entwurf Doppelhaushault 2017/2018  

 
 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
TOP: Ö 6
Gremium: SBB Mitte Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Biederstedt (Stadtbezirksbeirat, Bündnis 90/Die Grünen) bringt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein.

 

Er stellt klar, dass nur Punkt 2 des Antrages heute zur Abstimmung steht. Punkt 1 wird in das reguläre Verfahren gegeben, da der Verwaltungsstandpunkt fehlt.

 

Der Beirat kritisiert, dass die Stadtverwaltung seit 2011 das Konzept zur Sitzmöbilierung der Innenstadt und der Stadtteile nicht weiterentwickelt hat.

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:

A0095/17/18 - Beschlusspunkt 1: Verweisung ins reguläre Antragsverfahren

                        Beschlusspunkt 2: 7/0/1

A0096/17/18 - Verweisung ins reguläre Antragsverfahren