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Auszug - 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.33
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03387 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

Die Beschlusspunkte 1 und 5 des Beschlusses DBV - 420/12, vom 28.02.2012 bleiben unverändert. Die Beschlusspunkte 2 bis 4 werden wie folgt neu aufgestellt:

 

2.Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 615.000 Euro bei einem Stadtanteil von 615.000 Euro.

 

3.Es wird eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Angersiedlung Knauthain (7.0001622.700) i. H. v. 615.000 Euro bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der außerplanmäßigen Einzahlung von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. dem Vergleich mit der VHV Vereinigte Haftpflichtversicherung AG i. H. v. 325.000 Euro,  aus der außerplanmäßigen Einzahlung von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. einem Städtebaulichen Vertrag  i. H. v. 18.000 Euro sowie aus dem PSP-Element Eisenbahnkreuzungsgesetz (7.0000574.705) i. H. v. 272.000 Euro.

 

4.Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-03387-Umsetzung (50 KB)    

  Beschluss: 14.12.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 14.12.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 14.12.2017 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Es liegt ein Zwischenbericht zur Umsetzung vom 15.06.2017 vor.

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Stand: 15.06.2017

 

x in Arbeit

 

Im Ergebnis  umfangreicher Abstimmungen wurde ein Ablösebetrag für die gesamte äußere Erschließung und den der Stadt Leipzig obliegenden Teil der Lärmschutzwand ermittelt. Dieser Ablösebetrag wird im Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Reinbau GmbH (Investor) vereinbart.

 

Die Lärmschutzwand wird das Verkehrs- und Tiefbauamt errichten und unterhalten. Die Stadt Leipzig trägt die Kosten für 55 m dieser Lärmschutzwand. Die Kosten für die verbleibenden 135 m übernehmen die Reinbau GmbH/Pfarrlehn zu Leipzig-Knauthain. Die Planung der Lärmschutzwand wurde beauftragt.

 

Unter veränderten Randbedingungen wird die Ausführungsplanung für die Komplettierung der Erschließung des 1. BA angepasst und der Straßenbau unter Berücksichtigung des Investorenvorhabens realisiert.