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Auszug - Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.31
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03366 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Volkshochschule Leipzig gemäß Anlage 1.

 

2. Die Entgeltordnung tritt mit Beschlussfassung in Kraft und gilt entsprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG über einen Zeitraum von drei Jahren. Sie wird mit dem Frühjahrssemester 2017 wirksam.

 

3. Die bestehende Entgeltordnung der Volkshochschule Leipzig (RBV-1765/13 vom 18.09.2013) wird mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 14.12.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Mit Terminverzug am 07.08.2017 realisiert Termin: 14.06.2017 Status: 07.08.2017
Auftrag: