Ratsinformationssystem

Auszug - EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang"  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.11
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-03222 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang"
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 846.680 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme „Hocheffiziente  KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang“ wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der  Hauptsatzung vorbehaltlich der Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank beschlossen.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 4.932.062 €. Von diesen Kosten sind 2.431.862 € (49,3%) für die Stadtwerke Leipzig unrentierlich. Die Zuwendung beträgt insgesamt 846.680 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 42.334,00 € (5 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 677.344 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 15 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 127.002 € werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.

Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt, dass die beschlossene Konzernwirtschaftsplanung der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Jahr 2017 die  vorgenannten Beiträge der Beteiligungsunternehmen enthält.

 

Die Kosten werden wie folgt  im PSP Element,

Leipziger Westen 7.0001.632.740 Sachkonto 78170000 kassenwirksam:

 

Haushaltsjahr 2016:             0 €

Haushaltsjahr 2017:  609.610 €

Haushaltsjahr 2018:             0 €

Haushaltsjahr 2019:  237.070 €

 

2. Die Ratsversammlung beschließt das EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 in

den geänderten Grenzen gemäß Lageplan - Anlage 3.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-03222-Umsetzung (209 KB)    

  Beschluss: 14.12.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 14.12.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 14.12.2017 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Es liegt ein Zwischenbericht zur Umsetzung vom 20.07.2017 vor.

Bericht zum Stand der Umsetzung: (20.07.2017)

 

Pkt. 2 umgesetzt

Pkt. 1 in Arbeit

 

zu 1.

 

Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 846.680 € (Finanzhilfen EFRE + SUO + städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme „Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang konnten auf Grund der fehlenden Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank noch nicht erfolgen.

Eine entsprechende Fördervereinbarung zwischen den Stadtwerken Leipzig und der Stadt Leipzig unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel durch die SAB wurde am 21.04.2017 abgeschlossen.

Ein Bescheid der SAB über einen förderunschädlichen Maßnahmebeginn liegt bereits seit August 2016 der Stadt Leipzig vor.

Die Stadtwerke haben mit den Baumaßnahmen im Mai 2017 planmäßig begonnen.

 

Die kalkulierten Gesamtkosten für die Maßnahme haben sich auf 5.250.378 €. erhöht.

 

Die beschlossenen Höhen der Zuwendungen bleiben davon unberührt. Die Einordnungen der Mittel in den Haushalt der Stadt Leipzig bleiben vorerst bestehen.

 

 

zu 2.

Die geänderten Grenzen des EFRE-Fördergebietes Leipziger Westen 2014 - 2020 wurden der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht.