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Auszug - Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 €  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.5
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02996 Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 €
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 13 (1)  in der zur Zeit gültigen Fassung.

 

2.Die Gesamtkosten betragen 2.058.450 €. Der städtische Anteil beträgt 1.066.150 €. Die Maßnahme unterteilt sich in „Brandschutztechnische Ertüchtigung“ und „Energetische Modernisierung“.

 

3.Die Auszahlungen für die Brandschutzmaßnahmen mit einer Gesamthöhe von 442.000 € sind im Finanzhaushalt im PSP-Element 7.0001545.700 (Kita Hans-Otto-Str. 2a/b) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2016: 142.000 €

2017: 300.000 €

 

Die Einzahlungen für die Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 270.000 € sind im PSP-Element 7.0001545.705 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2016: 67.500 €

2017: 202.500 €

 

4.Die Aufwendungen für die Energetische Modernisierung mit einer Gesamthöhe von 1.616.450 € sind im Ergebnishaushalt im PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.18 (Kindertageseinrichtungen öffentl. Träger SK 42119000) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015: 121.050 €

2016: 200.000 €

2017: 651.450 €

2018: 643.950 €

 

Der Ertrag für die Energetische Modernisierung in Höhe von 722.300 € ist im PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.18 SK im Haushaltsjahr 2018 in einer Höhe von 722.300 € geplant.

Zur haushaltsrechtlich korrekten Abbildung von konsumtiven Fördermitteln bei mehrjährigen Maßnahmen werden diese im Jahr der Fertigstellung vollständig als Ertrag veranschlagt.

 

Die vollständige Einordnung der Aufwendungen 2017/ 2018 erfolgt innerhalb des im Haushaltsplanentwurf veranschlagten Zuschussbudgets und wird im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderung berücksichtigt.

 

5.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 i.H.v. 74.500 € im PSP-Element „Kita Hans-Otto-Straße 2 a/b (7.0001545.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung (Invest)“ (1098700000) i.H.v. 42.000 € und dem PSP-Element „Kita Reichelstraße 5“ (7.0000142.700) i.H.v. 32.500 €.

 

6.Die in der Haushaltsplanung für 2018 benötigten Folgekosten i.H.v. 39.819 € gemäß Tabelle 1 werden innerhalb des Budgets des Fachamts gedeckt.

Die im Haushaltsjahr 2019ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden  Folgekosten i.H.v. insgesamt 76.639 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung der Differenz von 36.820 € ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend über das Fachamt anzumelden.

 

7.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen


  Beschluss: 14.12.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 02.05.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 02.05.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Es liegt ein Zwischenbericht zur Umsetzung vom 10.08.2017 vor.

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Stand: 10.08.2017

x noch nicht begonnen (BP 1)

x in Arbeit (BP 2)

 

Zu Punkt 1:

Der geplante Baubeginn im II. Quartal 2017 verschiebt sich auf das Ende des III. Quartals 2017. Grund hierfür ist die notwendige teilweise Freilenkung der Kita zur Realisierung der geplanten Baumaßnahmen. Die Freilenkung kann durch das AfJFB erst ab den 01.09.2017 realisiert werden.

Es wird versucht den Fertigstellungstermin 2018 zu halten.

 

Zu Punkt 2:

Es zeichnet sich ab, dass die beschlossenen Gesamtkosten am Objekt überschritten werden. Im Zuge der weiteren Planung wurden am Objekt zum einem Schadstoffe vorgefunden (Morinolfugen Asbest) zum anderen ergaben sich aus Baugenehmigung zusätzliche Auflagen an den Brandschutz.

Ob und wie hoch die Mehrkosten ausfallen, lässt sich erst nach der Durchführung aller Vergaben mit Gewissheit ermitteln.