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Auszug - Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.4
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02946 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Dem Vorschlag zur Errichtung von zwei Raumsystemen für Oberschulen wird zugestimmt.

 

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.200.000 €, welche in 2016 und 2017 bereitgestellt werden.

 

3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO von 1.100.000 Euro in den PSP-Elementen "Raumsystem Lene-Voigt-Schule" 7.000XXXX.700) und von 491.364 Euro "Raumsystem 20. Schule" (7.000XXXX.700) bestätigt.

 

4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO erfolgt in 2016 aus den Kontierungselementen:

 

Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Finanzhaushalt (Invest)" (10987000000) i. H. v. 1.530.000 Euro

PSP-Element „zentrale Planungsmittel" (7.0001104.700) i. H. v. 42.927 Euro

PSP-Element „Kita Holbeinstraße" (7.000.1446.700) i. H. v. 18.437 Euro

 

5. Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 i. H. v. 608.636 Euro erfolgt innerhalb des im Haushaltsplanentwurf veranschlagten Budgets und wird im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderungen berücksichtigt.

 

7. Die Kosten für die Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 € je Raumsystem. Die Deckung wird hierfür wird 2017 innerhalb des im Haushaltsplanentwurfs veranschlagten Budgets sichergestellt.

 

8. Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung beider Raumsysteme im Gesamtumfang von 51.600 Euro (2017 anteilig für Monate, 2018 vollständig) werden innerhalb der entsprechenden Budgeteinheit 51_BW gedeckt.

 

9. Der Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung 2017.

 

 

Protokollnotiz:

 

Die Barrierefreiheit wird im Rahmen der Gesamtherstellung der Schule gewährleistet. Für das zu errichtende Solitär ist das jetzt nicht möglich. Es wird aber so ausgerüstet, dass es im Falle der Gesamtherstellung barrierefrei genutzt werden kann.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-02946-umsetzung 28.08.17 (52 KB)    

  Beschluss: 14.12.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 15.01.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 15.01.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Es liegt ein Zwischenbericht zur Umsetzung vom 28.08.2017 vor.