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Auszug - Barrierefreies Rathaus  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 13.1
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-03016-NF-02 Barrierefreies Rathaus
   
 
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Stadtrat Konrad RiedelBezüglich:
VI-A-03016
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

 

1.Die Stadtverwaltung legt bis Ende I.Quartal 2017 einen konkreten Maßnahmeplan zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses und der Verwaltungskommunikation vor

Darin enthalten sind:

*kurzfristige Maßnahmen zur Umsetzung bis Ende 2018 (z.B. Ausstattung der Fahrstühle mit

  Blindenschrift, barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt...)

*mittel- und langfristige Maßnahmen mit Prioritätensetzung, Kosten und      Umsetzungsterminen.

 

2.Über die Umsetzung wird vierteljährlich im Behindertenbeirat sowie halbjährlich in den FA Stadtentwicklung/Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.

 

3.Der Plan enthält desweiteren konkrete Begründungen dafür, welche der für eine vollständige Barrierefreiheit notwendigen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig realisiert werden können, und aus welchen objektiven Gründen (z.B. Denkmalschutz, Brandschutz...) dies so ist.

 

 

4. Die „barrierefreie Gestaltung des Neuen Rathauses“ wird als Maßnahme in den in Erarbeitung befindlichen 1. Teilhabeplanes der Stadt Leipzig aufgenommen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-03016-NF-02 (217 KB)    

  Beschluss: 14.12.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 29.01.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 29.01.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Es liegt ein Zwischenbericht zur Umsetzung vom 28.08.2017 vor.