Ratsinformationssystem

Auszug - Ergänzung der Sächsischen Gemeindeordnung [Alex, 16/62]  

 
 
Jugendparlament
TOP: Ö 2.3
Gremium: Jugendparlament Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

Idee des Antrages nicht neu. Die SächsGemO soll dahingehend geändert werden, dass Jugendliche bei jugendrelevanten Themen beteiligt werden.

Der OBM wird gebeten sich dafür gegenüber dem Freistaat einzusetzen.

Eine Überarbeitung der Begründung wird gewünscht.

Vorschlag: Abstimmung und anschließend die Begründung ggf. überarbeiten

Pressemitteilung in Zusammenarbeit mit anderen Jugendparlamenten herausgeben.

Erfolg des Antrages wird bezweifelt, Möglichkeiten des OBM sind begrenzt.

Antrag sollte unabhängig von Erfolgsaussichten beschlossen werden, da das JuPa auch dafür da ist unbequem zu sein.

Neben dem Antrag kann man sich auch so an die Fraktionen im Landtag oder Jugendorganisationen der Parteien wenden.

 

Abstimmung über Antrag

ja: 7, nein:2 , Enthaltung: 3

Antrag wird beschlossen.