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Auszug - Sonstiges und Informationen  

 
 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
TOP: Ö 10
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Feuerwehrgerätehaus Stahmeln, Mühlenstraße 21
Ort:
 
Wortprotokoll

Der Ortschaftsrat von Lindenthal hat vorgeschlagen, das GVZ in die Straßenreinigungssatzung mit aufzunehmen. Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln unterstützt den Vorschlag mit der Änderung der Reinigungsklasse von nur Straße auf Straße incl. Gehweg und Prüfung, ob alle Straßen erfasst sind.

 

Beschluss 59/08/16: Der Ortschaftsrat beauftragt die Stadt Leipzig die Straßenreinigungssatzung für das GVZ zu überarbeiten und alle Straßen einzubeziehen und die Reinigungsklasse incl. Rad- Gehwege neu festzulegen.

 

Begründung: Es soll damit die dauerhafte Vermüllung des GVZ in gewissen Bereichen und Nichterfüllung der Anliegerpflichten entgegengewirkt werden. Wir unterstützen damit den Ortschaftsrat Lindenthal mit seinem Antrag. Auch in diesem Jahr ist das Müllaufkommen im GVZ sehr hoch und es kann nicht nur durch den Einsatz von LOS gelöst werden. Diese Maßnahme soll die Verbesserung der Sauberkeit in den Ortschaften fördern.

 

Votum: 5/0/0(dafür: 5dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

Die Beratung der Arbeitsgruppe Lützschena-Stahmeln findet wieder im September statt. Themen werden noch bekanntgegeben. Frau Ziegler hat eine Ergänzung des letzten Protokolls beantragt.

Zum Führen des Ortswappens Lützschena-Stahmeln. Dies wurde im Eingemeindungsvertrag festgelegt, zur Sicherheit wird dem nochmals nachgegangen.

Die nächste Sitzung des Stadtrates ist am 24.08.2016.