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Auszug - Protokollkontrolle  

 
 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
TOP: Ö 3
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Feuerwehrgerätehaus Stahmeln, Mühlenstraße 21
Ort:
 
Wortprotokoll

Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom 14.06.2016 erhalten und bestätigen es.

 

Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt bzw. bleiben noch weiter offen:

Die unterschiedlichen Grundsteuermesswerte von Stadt und eingemeindenden Ortschaften sind lt. schriftlichem Bescheid der Stadt rechtmäßig.

Die gewünschten Wegeverbindungen und Feldwege sind weiter in Bearbeitung.

Die defekten Papierkörbe an der Haltestelle Lützschena sind durch den Bauhof ausgetauscht.

Zur Öffnung Bahnstraße bleibt es beim Sachstand, weitere Beratung erfolgt mit dem Thema P+R Platz.

Zu den auf den Schlossparkwiesen sowie auf und am Luppedamm unerlaubten Verkehr von Zweiradmotorfahrzeugen und Quad‘s konnten keine spezifizierten Informationen erhoben werden.

Die KITA-Erweiterungen Freirodaer Weg wird von der Volkssolidarität aus nicht weiter verfolgt. Es muss also ein neuer Standort gesucht werden.

Die Anfrage an Porsche zur Einhaltung einer Mittagspause bei Sonn- und Feiertagen auf der Prüf- und Einfahrstrecke ist noch nicht erfolgt.

Die Aufhebung der Einbahnstraße am REWE-Markt wurde bereits erläutert. Die Beratung im Stadtplanungsamt zum Antrag zur Veränderung des REWE Marktes erfolgt im September.

Zur Einhaltung der Tempo 30 Zone Am Bildersaal wird vom Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) geprüft, ob ein elektronisches Anzeigeschild aufgestellt werden kann.

Die Säuberung der Durchlässe am Regenrückhaltebecken oberhalb Radefelder Weg ist beim Amt für Stadtgrün und Gewässer in Prüfung.