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Auszug - dazu ÄA  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 15.2.2
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
-01520-NF-02-ÄA-01 Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-A-01520-NF-02
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag Punkt 3 wird um folgende Sätze ergänzt:

Alle Mittel aus der Umsetzung des Beschlusspunktes 2 (Reduzierung der Tilgung), die bis zum 30.06. des Folgejahres im Finanzhaushalt zur Finanzierung von Schulbaumaßnahmen nicht gebunden werden, sind der Tilgung wieder zuzuführen. Stichtag für den Mittelabruf ist der 30.11. des laufenden Haushaltsjahres 30.6. des darauffolgenden Haushaltsjahres. Dabei soll eine laufende Baumaßnahme nicht gefährdet werden.


vom Einreicher übernommen