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Auszug - Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.7
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02489 Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element „GU Asyl Prager Dreieck “ (7.0001550) in Höhe von 6.720.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).

 

2.Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.54 (GU Asyl Prager Dreieck) werden für 2016 in Höhe von 1.992.400 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“ (1098300000).

 

3.Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushaltsjahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 39/19/3

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-02489-umsetzung (66 KB)    

  Beschluss: 23.03.2016 Ratsversammlung ungeändert beschlossen
Termin 30.04.2018 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 30.04.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneuter Zwischenbericht siehe Termin

Bericht zum Stand der Umsetzung: (07.11.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit x

geändert

 

Das Vorhaben wird Ende März/Anfang April 2018 fertiggestellt.