Ratsinformationssystem

Auszug - Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 18.8
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 23.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-02488 Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG
   
 
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12" (7.0001538) in Höhe von 8.270.500 € für Erwerb und Herrichtung der Module bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl" (1098400000).

 

2.Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12" (7.0001538) in Höhe von bis zu maximal 700.000 € maximal 550.000 € für Grunderwerb bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl" (1098400000).

 

3.Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.66 (GU Asyl Diezmannstr. 12) werden für 2016 in Höhe von 3.195.100 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt" (1098300000).

 

4.Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushaltsjahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 32/24/5

 

Protokollnotiz:

 

Prüfung Anpassung B-Plan innerhalb drei Jahren zu anderen Nutzungsformen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-02488-Umsetzung (65 KB)    

  Beschluss: 23.03.2016 Ratsversammlung geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 10.11.2017 realisiert Termin: 23.09.2016 Status: 10.11.2017
Auftrag:

Bericht zum Stand der Umsetzung: (07.11.2017)

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit

geändert x

 

Die Beschlusslage hat sich geändert, weil der Stadtrat einem Vergleich zur Vertragsauflösung am 20.09.2017 zugestimmt hat (VI-DS-02488-NF-05). Deshalb wird der ursprüngliche Beschluss nicht mehr umgesetzt.