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Auszug - Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgestaltung - Nutzungsarten" S. Mail vom 07.03.2016  

 
 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
TOP: Ö 6
Gremium: SBB Ost Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Försterling, ASW;Herr Krug, SPA; Herr Schröter, ABD

 

- Sachstand wurde ausführlich erläutert

- mehrere Fachbereiche sind betroffen

- Spielhallen sollten eingeschränkt werden

- Gewerbesituation sollte verbessert werden

- Gebiet des B-Planes reicht von Rosa-Luxemburg-Straße bis Torgauer Platz

- nach Inkrafttreten (04/2015) wurden keine neuen Anträge zu Spielhallen mehr gestellt

- mehre Anträge zu Gastwirtschaften, die 3 Spielautomaten stellen dürfen, wurde gestellt

- der SBB sieht hier eine Verzerrung, und wies die Anwesenden darauf hin

- Stadtverwaltung wird großräumig Kontrollen einführen

- Kommunikation innerhalb der Fachabteilungen wurde verbessert

- Analyse von allen Gewerbetreibenden wurde durchgeführt

- mehrere Dutzend Objekte (30-40) müssen kontrolliert werden

- Fragen von SBB Mitgliedern wurden beantwortet

- laut einem SBB Mitglied solle auf der Eisenbahnstraße eine 4 Spielhalle sein, Anwesende

  Vertreter wollten dies nicht bestätigen

  → Anfrage: existiert ein weitere 4. Spielhalle unter Kenntnis der Behörden , und wenn ja, was wird   

  gegen diese Unternommen ?

  → Anfrage: Ist dem Zuständigem Fachamt bekannt, dass es Ausweichstraßen für Spielhallen   

  insbesondere in der Zweinaundorfer Straße geben soll ?

- wenn das Thema erneut aufgerufen werden sollte, bittet der SBB auch einen Vertreter des OA hinzu; zum nächsten Aktionsbündnis Sicherheit, am 09.06.2016, 8.30 Uhr wurde die Teilnahmemöglichkeit angefragt

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen: