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Auszug - Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80  

 
 
Ratsversammlung
TOP: Ö 15.3
Gremium: Ratsversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 23.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-A-01595 Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:CDU-Fraktion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

1.   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.

 

2.   Von einem Verkauf des Grundstücks wird aufgrund der angespannten Schulsituation abgesehen.

 

 

Das Grundstück Fockestraße 80 verbleibt im Eigentum der Stadt. Aufgrund besser geeigneter Standorte wird er mittelfristig nicht als Schulstandort genutzt, aber aufgrund der Bevölkerungsentwicklung strategisch als Fläche für soziale Infrastruktur vorgehalten.

Gemeinsam mit den WagenplatznutzerInnen wird bis zum Ende des III. Quartals eine Form der vertraglichen Nutzung des Grundstückes Fockestraße 80 gefunden (Pacht-, Miet-, Nutzungsvertrag o. a.). Bis zum Vertragsabschluss werden die geplanten Abrissarbeiten nicht vollzogen.

Für den Fall, dass das Grundstück doch irgendwann für einen Schulbau benötigt werden sollte und umweltrechtliche Belange geklärt werden können, kann der Vertrag eine Ausstiegsklausel für die Stadt enthalten. Die Stadt wird in diesem Fall mit den Bewohnerinnen und Bewohnern einen alternativen Standort für den Wagenplatz suchen.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 42

Nein - Stimmen: 21

Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-01595-umsetzung (25 KB)    

  Beschluss: 23.03.2016 Ratsversammlung geändert beschlossen
Termin 28.04.2017 überschritten und noch nicht realisiert Termin: 28.04.2017 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Es liegt ein Zwischenbericht zur Umsetzung vom 28.09.2016 vor. Erneute Berichterstattung siehe Termin!

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

noch nicht begonnen

umgesetzt

aufgehoben

in Arbeit

geändert

 

(Sachstand bitte hier erfassen)