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Auszug - Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016  

 
 
Verwaltungsausschuss
TOP: Ö 5.2
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-01993 Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
2. Dezernat Finanzen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Die im Haushaltsplan 2016 im PSP Element 7.0000077.700 (Grunderwerb VTA) / Sachkonto 78210000 (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden) geplanten 1,5 Mio. € werden den in der Begründung ausgewiesenen maßnahmebezogenen PSP-Elementen zugeordnet. Die maßnahmekonkrete Zuordnung 2016 erfolgt außerplanmäßig gemäß § 79 (1) SächsGemO.

 

2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 auf die in der Vorlage genannten PSP-Elemente wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.000077.700 „Grunderwerb Verkehrs- und Tiefbauamt“.

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 14/0/0