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Auszug - Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung  

 
 
Verwaltungsausschuss
TOP: Ö 5.1
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
VI-DS-01825 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung
   
 
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

1. Unverändert - Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Ziffer 1 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Geändert - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.109.378 € (Netto 932.250 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 177.128 €), bei einem Stadtanteil von 535.900 €.

 

3. Geändert - Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:

    201450.000 €,

    2015990.704 € und

    201668.674 €

    bereitgestellt.

 

Im Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO i.H.v. 20.0000 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto Investive Schlüsselzuweisung zur Verw. für Instandsetzung (3112 0000). Im PSP-Element Kommunale Brücken (7.0000577.700) werden in 2016 Auszahlungen in gleicher Höhe gesperrt.

 

4. Geändert - Einnahmen aus Fördermitteln werden als zweckgebundene Zuwendungen von Dritten im PSP-Element 7.0000577.705 im HH-Jahr 2015 in Höhe von 544.804 € und im HH-Jahr 2016 in Höhe von 28.674 € geplant.

 

5. Unverändert - Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in Höhe von 954.000 € mit einer finanziellen Wirksamkeit von 914.000 € in 2015 und 40.000 € in 2016 bereitgestellt.

6. Unverändert - Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 2015/2016 aufgenommen und mit der Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.

 

Die Information zur Änderung der Bauzeiten, Baubeginn August 2015, Bauende Juni 2016, wird zur Kenntnis genommen.


Abstimmungsergebnis: 13/0/0