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Auszug - VI 11 / 15 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2016 nach Leistungsbereichen und Planungsräumen  

 
 
Jugendhilfeausschuss
TOP: Ö 6.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

Herr Ulrich merkt an, dass die ausführliche Beratung und Beschlussempfehlung zum Entscheidungsvorschlag in der Sitzung des Unterausschusses - Finanzen am 07.12.2015 erfolgte.

 

Herr Ulrich informiert, dass es Kürzungen in verschiedenen Bereichen geben wird.

In den OFT`s wird vorgeschlagen Personal zu kürzen, sowie entsprechend der Priorisierung in zwei Leistungsbereichen. Dies betrifft drei Angebote im Kinder- und Jugendschutz und in der Familienbildung zum 30.04.2016 zu beenden.

 

Die Fraktionen haben zwei Anträge an den Stadtrat gestellt, um zusätzliche Mittel einzustellen umso die Kürzungen in den genannten Bereichen zu verhindern.

Herr Gerth informiert über eine Verständigung im UA-Finanzen, dass die Angebote, welche zur Kürzung vorgeschlagen wurden, über vier Monate abfinanziert werden.

 

Herr Ulrich erläutert kurz das Abstimmungsverfahren.

Es wird ein Votum im Paket 1 und 2 für die einzelnen Leistungsbereiche und im Paket 3 nach Planungsräumen geben.

   

Herr Ulrich weist daraufhin, dass die Mitglieder bei Befangenheit dies selbst anzeigen und den Beratungstisch verlassen müssen.

 

Herr Ulrich bringt die Förderliste zur Abstimmung:

 

Paket 1 - Jugendverbandsarbeit nach § 12 SGB VIII, teilnehmerfinanzierte Maßnahmen nach § 11 SGB VIII, Kinder- und Jugenderholung nach § 11 SGB VIII

 

§ 12 SGB VIII - Förderung Jugendverbände - lfd. Nr. 3 - 19

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

§ 12 SGB VIII - Förderung Dachverbände und Projekte - lfd. Nr. 21 - 28

Herr Bielig und Frau Meier verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

§ 12 SGB VIII - Bildungsmaßnahmen der Jugendverbände - lfd. Nr. 30 - 37

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

§ 11 SGB VIII - teilnehmerfinanzierte Maßnahmen - Kinder- und Jugenderholung 

lfd. Nr. 39 - 66

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

§ 11 SGB VIII - teilnehmerfinanzierte Maßnahmen - internationale Jugendarbeit -

lfd. Nr. 68 - 76

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

Paket 2 - stadtweite Angebote nach §§ 11 bis 16 SGB VIII

 

§ 11 SGB VIII - Jugendmedienarbeit - lfd. Nr. 80 - 85

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 13 / 0 / 1

 

§ 11 SGB VIII -  Spielmobilarbeit -  lfd. Nr. 88

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

§ 11 SGB VIII -  Jugendkulturarbeit -  lfd. Nr. 91 - 102

Frau Bernard verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: einstimmig

 

§ 11 SGB VIII -  internationale Jugendarbeit -  lfd. Nr. 105

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  einstimmig

 

§ 11 SGB VIII - themen- und zielgruppenorientierte Maßnahmen - Jugendbildung -

lfd. Nr. 107a -  117

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 13  / 0  / 1

 

§ 11 SGB VIII - themen- und zielgruppenorientierte Maßnahmen - Geschlechtsspezifische Arbeit - lfd. Nr.  119 -  121

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  einstimmig

 

§ 11 SGB VIII - themen- und zielgruppenorientierte Maßnahmen - Sport, Spiel und Geselligkeit - lfd. Nr. 125 -  133

Herr Bielig, Frau Bernard und Frau Meier verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  einstimmig

 

§ 13 SGB VIII - Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit / Schulverweigererprojekte -

lfd. Nr. 136 - 151

Frau Meier verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  einstimmig

 

§ 13 SGB VIII - Jugendberatungsstellen - lfd. Nr. 153 - 155

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  einstimmig

 

§ 14 SGB VIII - Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - lfd. Nr.  161 -  167

Herr Theuring verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 9 / 3 / 1

 

§ 16 SGB VIII - Familienbildung - lfd. Nr. 169 - 172

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  8 / 6 / 0

 

 

Paket 3 - planungsraumbezogene Angebote nach §§ 11 bis 16 SGB VIII

 

Planungsraum Nord - lfd. Nr. 177 - 183

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 8 / 2 / 4

 

Planungsraum Ost / Nordost - lfd. Nr. 186 – 197

Frau Meier verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch.

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 8 / 3 / 2

 

Planungsraum Ost / Südost - lfd. Nr. 200 - 207

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  8 / 2 / 4

 

Planungsraum Mitte / Süd - lfd. Nr. 210 - 217

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 8 / 2 / 4

 

Planungsraum Westen - lfd. Nr. 221 - 231

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum:  8 / 1 / 5

 

Planungsraum Grünau - lfd. Nr. 234 - 240

Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag

Votum: 8 / 4 / 2