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Auszug - Besprechung mit dem VTA über den Ochsenweg (Bankett, Betriebsgelände WSAM)  

 
 
Ortschaftsrat Burghausen
TOP: Ö 5
Gremium: OR Burghausen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Gemeindeamt Burghausen, Sitzungszimmer
Ort: Miltitzer Straße 1, 04178 Leipzig
 
Wortprotokoll

5.1. - OV Köster stellt die Ansicht des OR zur Nutzung des Ochsenweges dar, der laut Beschilderung entlang des Kanals  bis zum Knick als Betriebsgelände des Wasser- und Schifffahrtsamts Magdeburg ausgewiesen ist. Dieser Weg sei voll öffentlich nutzbar zu machen und entsprechend zu widmen. Das WSAM benötige diesen Weg jedenfalls nicht.

 

Herr Kleemann entgegnet, der Weg sei evtl. zur Pflege und Verteidigung des Kanals durch das WSAM freizuhalten, es sei eine Liegenschaft des WSAM. Er sehe auch keine Notwendigkeit dies zu ändern, da der Weg für die Erreichbarkeit Burghausens nicht nötig sei.

 

Der OR macht deutlich, dass Burghausens Bürger die Rückführung des Weges in kommunales Eigentum wünschen und erwarten, auch um eine nutzungsgerechte Instandhaltung zu erreichen. Dem VTA wird der Auftrag erteilt, die erforderliche Bereinigung und Widmung zu veranlassen, damit der Weg wieder vollumfänglich öffentlich nutzbar wird. Der Ochsenweg parallel zum Kanal ist der Ersatz für die unterbrochene Wegeverbindung durch den Bau des Kanal und somit ein öffentlicher Weg.

Dies solle das VTA auch so mit dem WSAM besprechen.

 

OV Köster wird parallel Herrn KOOP vom WSAM kontaktieren.

 

 

5.2. - Zum Zustand der Bankette im asphaltierten Bereich des Ochsenwegs berichtet Herr Kleemann, dass zur Beseitigung aller Gefahrenstellen punktuelle Reparaturen durchgeführt worden seien.

Dem widersprechen die OR, denn es sei nicht alles und auch nicht sehr professionell repariert worden. Im Bereich zwischen Am Hufeisen und der Merseburger Straße sei „nichts gemacht worden", obwohl es hier Gefahrenstellen gebe.

 

OV Köster regt die Einbringung von „Matten" an, um die Bankette zu befestigen.

Dies wird von Herrn Kleemann abgelehnt, da es so quasi zu einer Fahrbahnverbreiterung kommen würde, die aber nicht zulässig sei.

 

Dem Vorschlag von OR Sachse, im Frühjahr sich zu einer Begehung zu treffen, um die  Schäden aufzunehmen, diese dann zeitnah zu reparieren und sich dann erneut vor Ort die Ausführung anzusehen, stimmt Herr Kleemann grundsätzlich zu. Es ist dann auch gleich 

die technische und finanzielle Machbarkeit abzuklären.

 

 

5.3. - OV Köster erinnert an die mit Schreiben vom 10.03.15 durch das VTA zugesagte Aufstellung von Ortstafeln Burghausener / Gundorfer Straße und das Ergebnis der Prüfung wegen einer Ortstafel für Neuburghausen.

Herr Kleemann nimmt dies mit für die zuständige Abteilung.

 

5.4. - Frau Schlosser weist auf die Problematik durch Laub verstopfter Straßenabläufe und gefährlicher Schlaglöcher im Pappelweg hin. Auch in der Richard-Leisebein-Straße seien Abläufe verstopft.

Herr Kleemann nimmt dies für die zuständige Abteilung mit.