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Auszug - Sozialpolitik für Ältere in Sachsen, V.: Frau Neukirch, MdL  

 
 
Seniorenbeirat
TOP: Ö 3
Gremium: Seniorenbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 9:30 - 12:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

Im Rahmen des Koalitionsvertrages wurde eine Gesamtstrategie zur Pflege vereinbart. Frau Neukirch, MdL, informierte u.a. über den bestehenden Runden Tisch Pflege, den Einsatz von Pflegekoordinatoren in Sachsen und die Lan-desinitiative Demenz.. Der Runde Tisch Pflege soll Unterstützung in den kommunalen Strukturen geben.  Des Weiteren erläuterte Frau Neukirch ihren Standpunkt zur Schaffung eines Seniorenmitwirkungsgesetzes und zu medizinischen Versorgungszentren. Pflegenetze in Sachsen existieren nur auf freiwilliger Basis. Daher sollen mit den Pflegekoordinatoren und der finanziellen Förderung durch das Land nachhhaltige Strukturen in den Kommunen geschaffen werden. Für alle Landkreise und kreisfreien Städte können 500.000,00 Euro pro Jahr dafür eingesetzt werden. Im Rahmen der Landesinitiative Demenz stehen 2016 in Sachsen 1 Mio Euro zur Verfügung, mit denen Strukturen für pflegende Angehörige geschaffen werden sollen. Frau Neukirch ging auf das Programm sozialer Wohnungsbau Sachsen ein, mit dem gegebenenfalls Wohnungsanpassungsmaßnahmen gefördert werden können. Sie berichtete weiterhin über die Idee des Bundesministeriums und des Deutschen Städtetages, sogenannte "Modellkommunen Pflege" einzurichten. Dabei soll die Verantwortung der Kommune zum Thema Pflege gestärkt werden.