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Tagesordnung - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig)  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig)
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Fr, 18.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Personalangelegenheiten      
Ö 4.1  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Bestellung des Thomaskantors (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-02143   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
Bestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-01966   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Bestellung eines Geschäftsführers der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-02078   ungeändert beschlossen
Ö 5     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 5.1  
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-02088   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlagen I - ohne Aussprache      
Ö 6.1  
Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06412   ungeändert beschlossen
Ö 6.1.1  
Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06412-ÄA-01   zurückgezogen
Ö 6.2  
1. Nachtrag zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 28.11./23.12.2016, rückwirkend ab dem 01.01.2020 (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01110   ungeändert beschlossen
Ö 6.3  
Investitionszuschuss zur Errichtung eines Funktionsbaus für das "Sächsische Infektionsschutzzentrum" am Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-DS-01940   ungeändert beschlossen
Ö 6.4  
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-01795-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 6.5  
Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01977   ungeändert beschlossen
Ö 6.5.1  
Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-DS-01977-ÄA-01   abgelehnt
Ö 6.6  
Finanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01638   ungeändert beschlossen
Ö 6.7  
Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01538-NF-02   geändert beschlossen
Ö 6.7.1  
Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-01538-NF-01-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.8  
Überplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01808   ungeändert beschlossen
Ö 6.9  
Abschluss des Projektes Internationales Deutsches Turnfest 2021 sowie Auftrag zur Unterstützung und Organisation des Projektes Turnen21! und Ausrichtung des Turnfestes 2025. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-02016-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 7     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02031   ungeändert beschlossen
Ö 7.1.1     Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-02031-VSP-01   (offen)
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-02016-NF-01