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Tagesordnung - OR Miltitz  

 
 
Bezeichnung: OR Miltitz
Gremium: OR Miltitz
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Heimatverein Miltitz
Ort: An der alten Post 1, 04205 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begründung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Sitzungsprotokolls vom 16.09.2020      
Ö 5  
Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-01372   geändert beschlossen
Ö 5.1  
Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
VII-DS-01372-ÄA-03   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird um einen weiteren Punkt 7 ergänzt.

Die Ortschaftsräte sollen analog Beschlußvorschlag Punkt 4 ein pauschales Budget bis zu einer Wertgrenze von 1.000 € (inkl. USt) jährlich erhalten, worüber sie hierüber analog Punkt 5 Satz 2 ohne Beteiligung der Verwaltung entscheiden können.

 

Begründung:

 

Diese Mittel sind vorgesehen für Maßnahmen zur Verschönerung der Ortschaft (z.B. Gestaltung und Bepflanzung öffentlicher Grün- und Freiflächen, Unterhaltung dieser Grün- und Freiflächen durch Baumbewässerungssäcke, Nachpflanzen vertrockneter Kleingehölze etc.), die Durchführung kleiner Reparaturarbeiten (z.B. von Bekanntmachungskästen) bzw. Pflegen und Streichen öffentlicher Zäune.

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung mit diesen Maßnahmen entlastet und letztlich Personalressourcen geschont.

Der Mitteleinsatz durch die Brauchtumsmittel gem. Punkt 6 sind nicht für o.g. Maßnahmen gedacht.

 

   
    02.11.2020 - OR Engelsdorf
    Ö 10.1 - (offen)
   
   
    05.11.2020 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 4

 

 

   
    05.11.2020 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

Dem Entwurf eines ergänzenden ÄA der OR Rückmarsdorf und Burghausen

bezgl. frei verfügbarer Haushaltsmittel für die OR wird zugestimmt und

der OR Liebertwolkwitz soll  ebenfalls als Einreicher genannt werden. 

   
    09.11.2020 - OR Miltitz
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 6 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    10.11.2020 - OR Mölkau
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    12.11.2020 - OR Holzhausen
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.11.2020 - OR Plaußig
    Ö 1.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.01.2021 - Ratsversammlung
    Ö 19.11.3 - vertagt
   
Ö 6  
Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01587   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
5. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01588   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01589   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01590   zur Kenntnis genommen
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Anfragen der Bürger und der Ortschaftsräte