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Tagesordnung - ENTFALL Präsenzsitzung OR Engelsdorf, Abstimmung im Umlaufverfahren  

 
 
Bezeichnung: ENTFALL Präsenzsitzung OR Engelsdorf, Abstimmung im Umlaufverfahren
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Eingegangene Bürgeranfragen      
Ö 3     Informationen      
Ö 3.1  
Bericht von der Stadtratssitzung 20. und 21. Januar      
Ö 3.2  
Wohngebiet “Alter Marktweg”      
Ö 3.3  
Brauchtumsmittel 2020 -Inanspruchnahme von Mitteln - Abrechnung Brauchtumsmittel 2021      
Ö 3.4  
Zum Findling in der Althener Str.      
Ö 4  
Gemeindebote 2021      
Ö 5  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01323   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Mietvertrag mit dem DRK-Kreisverband Leipzig-Land e.V. zur Nutzung und Betreibung der Kindertagesstätte Georg-Große-Straße 1a wird beschlossen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Kindertageseinrichtung Georg-Große-Straße 1a befindet sich im Stadtbezirk Ost, 

Ortsteil Engelsdorf, und wird unter der Trägerschaft des DRK- Kreisverband Leipzig-Land e.V. geführt.

 

Diese Kindertageseinrichtung ist mit einer Kapazität von 97 Plätzen, davon 24 Plätzen für Krippenkinder, Bestandteil der Bedarfsplanung Kindertagesstätten.

 

Bisher bestand mit dem DRK-Kreisverband Leipzig Land ein Mietverhältnis seit 01.01.2001 mit einer Festlaufzeit von 10 Jahren und einem zweimaligen Optionsrecht von jeweils 5 Jahren. Vom Optionsrecht machte der Träger erstmals zum 01.01.2011 Gebrauch. Das Mietverhältnis endete somit zum 31.12.2015 und wurde im Anschluss letztmalig um 5 Jahre, bis 31.12.2020, verlängert. 

 

Zur Gewährleistung der gegenseitigen Planungssicherheit soll das Mietverhältnis mit einer Festlaufzeit von 10 Jahren und einem zweimaligen Optionsrecht von jeweils 5 Jahren abgeschlossen werden.

 

 

   
    11.01.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 14 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.01.2021 - SBB Ost
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

nicht zuständig

   
    18.01.2021 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    08.02.2021 - OR Engelsdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    01.03.2021 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 6.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)