Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
LinkSBB Altwest20211205

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll, 7.4.2021      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
16. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-02514   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2021 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-02374   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3     Menschen zuverlässig bewegen - Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
Enthält Anlagen
VII-A-02375   (offen)
Ö 5.4  
Menschen zuverlässig bewegen - Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-02375-VSP-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

x

Zustimmung Beschlusspunkte 1-3

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag Beschlusspunkt 4

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister lässt prüfen, wie in der Georg-Schwarz-Straße zwischen der Haltestelle Diakonissenkrankenhaus und der der Uhlandstraße beidseitig absolutes Halteverbot (Verkehrszeichen 283) angeordnet werden kann.
  2. Weitere Streckenabschnitte im Verlauf der Linie 7 werden in die Prüfung zur Einrichtung von absoluten Halteverboten einbezogen.
  3. Es wird geprüft, ob der gewonnene Straßenraum vom Diakonissenkrankenhaus bis zur Erich-Köhn-Straße in eine Radverkehrsanlage umgewidmet werden kann.
  4. Die Prüfungen erfolgen bis zum Ende des II. Quartals 2021 und die Umsetzung erfolgt gegebenenfalls bis spätestens Schuljahresbeginn 2021/22 in Sachsen (September 2021).

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Altwest, Ortsteil Leutzsch

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Da die Straßenbahn in der Georg-Schwarz-Straße durch parkende Kfz behindert wird, wird im Antrag u.a. die Anordnung eines allgemeinen Halteverbots vorgeschlagen. Der Verwaltungsstandpunkt stimmt dem Prüfauftrag zu. Hinsichtlich des Termins, zu dem die Umsetzung erfolgen soll, unterbreitet die Verwaltung einen Alternativvorschlag, der im Ergebnis zu einer Umsetzung ggf. bis spätestens Schuljahresbeginn 2021/22 führt.

 

   
    01.04.2021 - DB OBM - Vorabstimmung
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2021 - SBB Alt-West
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit 8 Stimmen

 

 

 

   
    18.05.2021 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5.5  
EMW 2021 - Mischverkehrsfläche gegenüber den Leutzscharkaden      
Ö 5.6  
Information zur Verkehrsorganisation Karl-Heine-Straße (Aktionsprogramm Radverkehr)      
Ö 6  
Sonstiges (- SBB- Antrag Dahlie: 1. Lesung - Schstand "WIQ" - Mülleimer/ Container im Quartier - Gemeinsame Sitzung mit SBB Süd-West )      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LinkSBB Altwest20211205 (174 KB)